"Neue Chance"

“Präsident für alle” Rohani in Teheran angelobt

Im Iran hat am Sonntagnachmittag im Parlament (Majles) die offizielle Vereidigungszeremonie für den siebenten Präsidenten Hassan Rohani stattgefunden. An seine Landsleute gewandt sagte der 64-Jährige im Anschluss an seine Angelobung: "Für mich sind alle Iraner gleich, ich bin der Präsident für alle, auch der Andersdenkenden und derjenigen, die (aus Protest) nicht mal gewählt haben." Die USA äußerten in einer offiziellen Erklärung die Hoffnung auf eine "neue Chance für den Iran".

Zum ersten Mal seit Beginn der Islamischen Republik vor 34 Jahren war die internationale Staatengemeinschaft bei der Inaugurationszeremonie eines iranischen Präsidenten nicht nur durch ihre Botschafter im Land vertreten, sondern durch mehrere hochrangige Delegationen.

Neben Dutzenden Regierungschefs, Ministern, Parlamentspräsidenten und anderen hochrangigen Würdenträgern - darunter der chinesische Kulturminister Cai Wu, der Chef des Obersten nordkoreanischen Volksrates, Kim Yong Nam, der Chef der russischen Staatsduma, Sergej Naryschkin, und der syrische Premier Wael Nader al-Halki - wohnten laut PressTV auch der pakistanische Präsident Asif Ali Zardari und sein afghanischer Amtskollege Hamid Karzai der Zeremonie bei.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon entsandte seinen Stellvertreter Jan Kubis. Die EU wurde durch ihre Botschafter oder Geschäftsträger vertreten. Der ehemalige EU-Außenbeauftragte Javier Solana und seine Delegation wurden als Sondergäste eingeladen. Für Österreich nahm laut Außenministerium die Geschäftsträgerin Gabriele Juen teil, weil der österreichische Botschafter derzeit nicht in Teheran ist. Die Schweiz, die auch die USA im Iran konsularisch vertritt, war ebenfalls vertreten.

Versöhnliche Töne und Warnungen zum Amtsantritt
Beim Thema Außenpolitik zeigte Rohani sich im Anschluss an seine Angelobung im Parlament im Ton versöhnlich: Die Wähler hätten für eine gemäßigte Politik gestimmt. Das iranische Volk wolle nicht länger isoliert sein, sondern "besser leben". Zugleich warnte er aber den Westen: "Mit Sanktionen und Kriegsdrohungen kann man dieses Volk nicht einschüchtern und zu Kompromissen zwingen." Nach den Worten Rohanis lehnt der Iran militärischen Interventionen oder Besatzung in der Region ab.

Auf den Atomstreit mit dem Westen eingehend sagte Rohani, dass der Iran zwar für Transparenz als Basis für Vertrauen mit der ganzen Welt werben, aber seine legitimen Rechte nicht aufgeben werde. "Der Schlüssel liegt im bilateralen Respekt und nicht in Sanktionen", so der neue Präsident.

Rohani versicherte, dass der Iran gegen jede Art von Krieg sei: "Der Iran lehnt militärische Invasionen und Brüderkriege in der ganzen Welt ab und wird demnächst Anker des Friedens und der Stabilität in der Region werden."

Weißes Haus hofft auf Wandel
Das Weiße Haus äußerte nach dem Amtsantritt Rohanis die Hoffnung auf Verbesserungen im Land. In einer am Sonntag in Washington veröffentlichten Erklärung hieß es, Rohani habe anerkannt, dass seine Wahl einen Ruf des iranischen Volkes nach Wandel widerspiegele. "Wir hoffen, dass die neue iranische Regierung dem Willen des Volkes entspricht, indem sie Schritte wählt, die zu einem besseren Leben für die iranische Bevölkerung führen."