Zuckerl vor Rückkehr:

VdB wird ungeduldig, FPÖ poltert über „Verlierer“

Kommt das Zuckerl oder kommt es nicht? Derzeit stehen alle Zeichen darauf, dass die NEOS in die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ einsteigen werden. Indes wird das Staatsoberhaupt langsam ungeduldig. Und die FPÖ poltert bereits über die „Verlierer-Ampel“.

Fix ist inzwischen: Am Samstag (13 Uhr) haben die drei Parteichefs (Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger) einen Termin beim Bundespräsidenten in der Hofburg.

Eigentlich war dieser Besuch von Babler und Stocker schon für Donnerstag erwartet worden. Durch die Entscheidung, es eventuell noch einmal mit den NEOS als Juniorpartner zu versuchen, verzögert sich allerdings alles.

NEOS sollen Ministerposten angeboten worden sein
Dem Vernehmen nach waren den Pinken auch Ministerposten angeboten worden. Als Dritte im Bunde könnten sie wieder eine Zuckerl-Koalition ermöglichen. 

„Es geht ums Staatsganze“
Bundespräsident Alexander Van der Bellen mahnte jedenfalls am Freitag die Verhandler der Parteien zur Kompromissfähigkeit. Eine funktionierende Demokratie brauche den Mut, Meinungen zu verteidigen, aber auch die Weisheit, Lösungen im Kompromiss zu finden.

Dieser sei keine Schwäche, sondern der Schlüssel zu nachhaltigen und gerechten Entscheidungen in einer Demokratie: „Denn es geht nicht um Einzelinteressen. Es geht ums Staatsganze.“

Es geht nicht um Einzelinteressen. Es geht ums Staatsganze.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen

In einer gemeinsamen Aussendung von ÖVP, SPÖ und NEOS heißt es dazu Freitagnachmittag, dass die Worte des Bundespräsidenten ernst genommen würden.

NEOS als Partner ist Wunsch der ÖVP und Wiener SPÖ
Dass die NEOS formal wieder in eine Koalition einbezogen werden könnten, ist dem Vernehmen nach sowohl der Wunsch der ÖVP als auch der Wiener SPÖ. Weite Teile der Sozialdemokraten hätten sich eher flexiblere Partnerschaften mit den drei Oppositionsparteien vorstellen können. Dass man es jetzt noch einmal versucht, ist insofern ein wenig überraschend, als die NEOS die SPÖ – vor allem deren Chef Andreas Babler – beim Scheitern der ersten Dreier-Verhandlungen mit teils heftiger Kritik überzogen hatten.

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger mischt wieder mit(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com)

Was die weiteren Schritte angeht, ist zumindest noch mit einigen Tagen an Verhandlungen zu rechnen. 

Rätselraten um NEOS-Mitgliederbefragung
Die NEOS müssten für ein Regierungsübereinkommen noch ihre Mitglieder befragen. Eine entsprechende Versammlung soll am kommenden Freitag  (28. Februar) stattfinden. Fix ist diese allerdings nicht. Kurios: Eine irrtümlich versendete Einladung wurde am Freitagabend wieder zurückgenommen.

FPÖ ortet „Wählerbetrug“
Die Aussicht auf die Dreier-Koalition lässt die bei der Regierungsbildung gescheiterten Freiheitlichen nicht kalt. Gar von einem „Wählerbetrug“ durch eine „Verlierer-Ampel“ schreibt Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung. Der „klare Wählerwille“ werde durch „das System“ umgangen. „Wohlstandszerstörung“, „Sicherheitschaos“ und „illegale Masseneinwanderung“ ist das, was Schnedlitz erwartet. Daher fordert er Neuwahlen.