Alternative Angebote?

Dreier-Koalition gilt jetzt als unwahrscheinlich

ÖVP und SPÖ setzen diesmal auf Geheimhaltung in den Koalitionsgesprächen. Es geht darum, Kompromisse in den Bereichen auszuloten, in denen bis Anfang Jänner keine geschafft wurden. Ob es eine Koalition gibt, könnte nächste Woche feststehen (siehe Video oben).

„Das, was ich höre, ist, dass es gute Gespräche sind“, sagte die sozialdemokratische Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl. Jene Politikerinnen und Politiker, die sich zu Gesprächen zusammengefunden hätten, seien sich ihrer Verantwortung sehr bewusst. Zu den konkreten Inhalten zeigte sich Anderl zurückhaltend.

Geplant ist, dass ÖVP und SPÖ erst dann an die Öffentlichkeit gehen, wenn feststeht, ob eine Zusammenarbeit möglich ist. Nach außen wurde quasi eine Informationssperre verhängt.

Ein fehlender Abgeordneter kostet Mehrheit
Ob eine Zweier-Koalition angepeilt wird, ist weiterhin nicht entschieden. Diese hätte das Risiko, dass die beiden Parteien nur ein Mandat Überhang im Nationalrat haben. Eine einzelne fehlende Person würde Schwarz-Rot schon die Mehrheit kosten.

Daher soll an andere Parteien herangetreten werden, um Partnerschaften zu bestimmten Inhalten abzuschließen. Ein entsprechendes Angebot geht wohl auch an die Freiheitlichen, damit diese keine Art Oppositionsmonopol haben. Eine echte Dreier-Koalition, wie sie ursprünglich mit den NEOS geplant war, gilt inzwischen als unwahrscheinlich.