Vorstoß im Landtag

Kommt nach Einweg-Pfand nun eine Abgabe auf Akkus?

Heiße Themen werden morgen, Donnerstag, im oberösterreichischen Landtag diskutiert: Die SPÖ möchte ein Pfandsystem für Akkus einführen und dadurch gefährliche Brände verhindern. Die Grünen kämpfen wiederum um eine Neuauflage der vorzeitig ausgeschöpften Bundesförderung für den Heizkesseltausch.

Seit Jahresbeginn wird bei Dosen und Plastikflaschen ein Pfand berechnet – und nun gibt es in Oberösterreich schon die Idee für einen neuen Recycling-Ansporn: Die SPÖ wird morgen im Landtag die Schaffung eines Pfandsystems für Lithium-Ionen-Akkus beantragen.

„Viele Akkus landen im Restmüll“
Der rote Feuerwehrsprecher Mario Haas erklärt den Hintergrund: „Leider landen viele Akkus und Batterien im Restmüll, wo sie nicht hingehören und häufig schwere Brände verursachen.“ Ein Pfandsystem solle dies verhindern und zudem „den bewussten und nachhaltigen Umgang mit seltenen Erden, die in den Akkus verarbeitet sind, sicherstellen“, hofft Haas.

Aus für grünes Prestigeprojekt?
Brände der anderen Art wollen die Grünen verhindern – und zwar jene in Öl- und Kohle-Heizkesseln. Der Bundes-Fördertopf für den Tausch gegen klimafreundliche Heizungen war bereits zum Ende des vergangenen Jahres leer, und eine blau-schwarze Bundesregierung dürfte diesen wohl nicht mehr auffüllen.

Fatal für Wirtschaftsstandort
Für diesen Fall befürchtet die Energiesprecherin der Grünen, Ulrike Schwarz, ein Desaster „für viele Menschen, Branchen, Unternehmen und den gesamten Wirtschaftsstandort Oberösterreich“. Gerade bei Herstellern von Pelletsheizungen und Wärmepumpen seien heimische Unternehmen Marktführer. Die Landesregierung solle sich also im Bund für den Fortbestand der Förderung einsetzen.