Proteste in Brasilien

Präsidentin im TV: “Stimme der Straße muss Gehör finden”

Nach den seit Wochen andauernden Protesten in Brasilien hat die Präsidentin Dilma Rousseff sich nun zu Forderungen der Demonstranten geäußert und einen Pakt für ein besseres Brasilien versprochen. "Die Stimme der Straße muss gehört und respektiert werden und kann nicht verwechselt werden mit dem Krach und der Grausamkeit einiger Rabauken", sagte Rousseff am Freitag (Ortszeit) in einer TV-Ansprache und erklärte zudem, es müsse "viel mehr gegen die Korruption unternommen werden".

Rousseff kündigte einen "großen Pakt" an, um die Mängel im öffentlichen Dienstleistungssystem zu beseitigen. Es sollten ein Plan zur Verbesserung des öffentlichen Transportwesen entwickelt, mehr Geld aus den Öleinnahmen in die Bildung investiert und Ärzte aus dem Ausland nach Brasilien geholt werden. Es war die erste öffentliche Reaktion der Präsidentin nach der Protestwelle in der Nacht auf Freitag. Daran nahmen nach aktuellen Zahlen der amtlichen Nachrichtenagentur "Agencia Brasil" fast zwei Millionen Menschen in 438 Städten teil.

Die friedlichen Proteste zeigten "die Kraft unserer Demokratie und den Wunsch der Jugend, dass Brasilien vorankommt". Die direkte Botschaft der Straße sei friedlich und demokratisch. "Sie fordert einen systematischen Kampf gegen die Korruption und die Veruntreuung öffentlicher Gelder. Alle kennen mich. Davon (von diesem Kampf) werde ich nicht ablassen." Zur Korruptionsbekämpfung sei vor allem Transparenz und Strenge wichtig. Sie kündigte an, Gouverneure, Bürgermeister und die Anführer der friedlichen Protestgruppen zusammenzurufen.

Proteste gehen weiter
Am Freitagabend protestierten in mehreren Städten des Landes erneut tausende Menschen gegen Korruption und soziale Missstände. In Barra da Tijuca im Westen Rios, wo derzeit das Olympische Dorf für die Sommerspiele 2016 entsteht, setzte die Polizei kurzzeitig Tränengas ein. Friedliche Protestzüge gab es in Rios bekannten Vierteln Ipanema und Leblon. Auch im Großraum Sao Paulo marschierten tausende Menschen. Sie besetzten zentrale Straßen, die Sao Paulo mit dem internationalen Flughafen Guarulhos verbinden.

Die Proteste richten sich auch gegen die Milliarden-Ausgaben für die Fußball-Weltmeisterschaft 2014. Rousseff betonte die Chance des Sportgroßereignisses für Brasilien. Brasilien sei fünffacher Weltmeister und bei den Turnieren immer gut empfangen worden. Auch Brasilien müsse seinen Gästen einen großzügigen Empfang bereiten: "Respekt, Warmherzigkeit und Freude - so müssen wir unsere Gäste behandeln. Brasilien wird eine großartige WM ausrichten."

Katholischer Weltjugendtag gefährdet
Der Chef des Präsidialamtes, Gilberto Carvalho, warnte unterdessen, die Proteste könnten womöglich den Weltjugendtag der Katholischen Kirche Ende Juli in Rio de Janeiro, zu dem auch Papst Franziskus erwartet wird, überschatten. "Wir müssen vorbereitet sein." Er räumte zugleich ein, dass die landesweite Protestbewegung Ausdruck weit verbreiteter Unzufriedenheit sei.