Amt lange unbesetzt
Armeechef Aoun wird Staatspräsident im Libanon
Das libanesische Parlament hat Generalstabschef Joseph Aoun zum neuen Präsidenten des Landes gewählt. Der Libanon hat seit 2022 kein reguläres Staatsoberhaupt.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Aoun erhielt in einer zweiten Abstimmung 99 Stimmen und erreichte damit die erforderliche Mehrheit. Zuvor am Donnerstag war die Wahl einmal mehr gescheitert.
Bei der ersten Abstimmung konnte sich kein Kandidat durchsetzen. Generalstabschef Aoun erreichte als aussichtsreichster Kandidat nur 71 der 128 Stimmen. Für einen Erfolg hätte er mindestens 86 Stimmen erhalten müssen. Im zweiten Wahlgang waren nur mehr mindestens 65 Stimmen erforderlich.
Joseph Aoun ist derzeit dafür zuständig, die im November vereinbarte Waffenruhe zwischen der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz und Israel zu überwachen. Die Hisbollah ist als politische Partei ein maßgeblicher Faktor der Macht im Libanon.
Seit 2022 kein Präsident
Im Parlament gab es vor den Abstimmungen eine hitzige Debatte. Einige der Abgeordneten weigerten sich, für Aoun zu stimmen. Sie argumentierten, dass es dafür zunächst eine Verfassungsänderung geben müsste. Gemäß der Verfassung dürfen Personen, die in den zwei Jahren vorher einen höheren Beamtenposten innehatten, nicht zum Präsidenten gewählt werden. Diese Regel wurde allerdings bereits bei früheren Präsidentschaftskandidaten gebrochen.
Das kleine Mittelmeerland steckt in einem politischen Machtvakuum fest. Der Libanon war seit mehr als zwei Jahren ohne Präsident, nachdem Michel Aoun – nicht verwandt mit Armeechef Aoun – 2022 planmäßig aus dem Amt geschieden war. Die Wahl eines Präsidenten scheiterte bis dato immer wieder an Machtkämpfen innerhalb der politischen Elite.
Hohe Ämter unter Religionen aufgeteilt
Seitdem Michel Aoun aus dem Amt schied, war Ministerpräsident Najib Mikati geschäftsführend auch Staatsoberhaupt des Landes mit rund sechs Millionen Einwohnern. Die aktuelle Regierung ist ebenfalls nur eingeschränkt handlungsfähig. Gemäß einem Proporz nach ethnisch-religiösen Gesichtspunkten muss im Libanon der Präsident Christ sein, der Regierungschef sunnitischer Muslim und der Parlamentspräsident schiitischer Muslim.
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