Nah-Ost-Konflikt

Kerry warnt vor Scheitern der Zwei-Staaten-Lösung

US-Außenminister John Kerry hat mit drastischen Worten vor einem Scheitern einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten gewarnt. In einer Rede vor dem American Jewish Committee am Montag sagte Kerry, die "nächsten Tage" würden sowohl für Israelis als auch Palästinenser entscheidend sein.

Nach einem Bericht der israelischen Zeitung "Haaretz" forderte der US-Außenminister rasche Fortschritte im Friedensprozess, um den nunmehr sechs Jahrzehnte währenden Konflikt im Nahen Osten zu beenden. Nur so könnte Israels Sicherheit gewährleistet werden und die Palästinenser zu ihrem lang ersehnten unabhängigen Staat kommen.

"Zynismus hat nie irgendwas gelöst"
"Wenn wir jetzt keinen Erfolg haben, werden wir vielleicht keine weitere Chance bekommen", warnte Kerry sein vorwiegend pro-israelisch eingestelltes Publikum. Er habe so viele Argumente gehört, warum es zu schwierig sei, diesen Konflikt zu beenden. "Zynismus hat nie irgendwas gelöst", meinte er dazu.

Ohne eine Zwei-Staaten-Lösung werde Israel zwischen seiner jüdischen und seiner demokratischen Natur wählen müssen, so Kerry. Die fundamentalen Bestrebungen des palästinensischen Volkes müssten anerkannt werden. Jene die glaubten, der derzeitige Zustand sei weiter tragbar und der "Zaun" würde Israel Sicherheit bringen, würden sich in einer "Selbsttäuschung" hingeben.

"Die Abwesenheit von Frieden bedeutet einen ständigen Konflikt", sagte Kerry. "Wir werden uns in einer Negativspirale von Antworten und Gegenantworten finden, die sprichwörtlich die Tür zu einer Zwei-Staaten-Lösung zuschlägt." Der Minister warnte zudem, dass Israel in der internationalen Weltgemeinschaft in die Isolation geraten könnte, sollte der Stillstand im Friedensprozess anhalten.

Neue Intifada im Westjordanland könnte ausbrechen
Die Palästinenser hätten bereits begonnen, weitere einseitige Schritte im Rahmen der UNO in Erwägung zu ziehen. Sollten sie dies umsetzen, würden sie noch mehr Stimmen bekommen als bei der Abstimmung in der Vollversammlung über die Anerkennung Palästinas als Nichtmitgliedsstaat mit Beobachter-Status. Zudem könnte eine neue Intifada im Westjordanland ausbrechen. Auch ein Zusammenbruch der derzeitigen Palästinenser-Regierung könnte schlimme Folgen für Israel haben.

Kerry will nach Angaben aus US-Regierungskreisen nächste Woche erneut in den Nahen Osten reisen. Dabei will er Israel und den Palästinensern Vorschläge für eine Wiederaufnahme von Direktverhandlungen unterbreiten. Es wird bereits die fünfte Reise Kerrys nach Israel seit seinem Amtsantritt als Außenminister im Februar sein.