Macron-Vertrauter

François Bayrou ist Frankreichs neuer Premier

Von links: Frankreichs neuer Regierungschef François Bayrou und Präsident Emmanuel Macron(Bild: AFP/Georges Gobet)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seinen Verbündeten François Bayrou (73) zum neuen Regierungschef ernannt. Bayrou war früher unter anderem Justizminister und ist seit zehn Jahren Bürgermeister der südfranzösischen Stadt Pau.

Bayrou habe nun die Aufgabe, eine Regierung zusammenzustellen, hieß es aus Paris am Freitag. Bayrou ist Chef der mit Macron verbündeten Partei MoDem, die in der politischen Mitte zu verorten ist. Die Mitte-Rechts-Regierung des bisherigen Premiers Michel Barnier war nach einem Streit über das Budget durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. Barnier hatte sich nur drei Monate im Amt halten können. Seit den Neuwahlen im Juni hat das Lager von Macron keine Mehrheit mehr.

Ob Bayrou eine regierungsfähige Mehrheit zustande bekommt, ist daher ungewiss. Die Sozialistinnen und Sozialisten haben sich offen gezeigt, eine Mitte-Regierung zu dulden. Die Grünen haben sich wiederum mehrfach gegen den Macron-Vertrauten ausgesprochen, da er aus ihrer Sicht die bisherige Politik fortführen würde.

Von links: Bayrou mit Macron(Bild: AFP/Georges Gobet)

Bayrou (Archivbild)(Bild: AFP/Damien Meyer)

Abhängigkeit von Le Pen?
Bei der Absprache der Parteien geht es nicht nur um ein Mindestmaß an Stabilität, sondern vor allem darum, nicht von Le Pens Rechtsnationalen abzuhängen. Erwartet wird, dass diese den neuen Premier zumindest dulden. Macron hat den neuen Regierungschef nur eine Woche nach dem Sturz ernannt, um einer noch stärkeren politischen Krise vorzubeugen.

Bayrou war zunächst Lehrer und wechselte Ende der 1970er-Jahre in die Politik. Von 1993 bis 1997 war er Bildungsminister und engagierte sich damals unter anderem für ein Verbot von islamischen Kopftüchern in Schulen. Zwischen 2002 und 2012 kandidierte er als Präsident, nach Macrons Amtsantritt war er zunächst Justizminister.

Seit 2014 ist Bayrou Bürgermeister der südfranzösischen Stadt Pau. Er ist verheiratet und hat sechs Kinder.