Causa Atomstreit

UNO: Sanktionen gegen Nordkorea zeigen Wirkung

Ausland
15.05.2013 14:15
Die Sanktionen gegen Nordkorea zeigen laut den Vereinten Nationen Wirkung. Die schärferen Strafmaßnahmen im Finanzbereich sowie das Waffenhandelsembargo und weitere Sanktionen hätten das Atomprogramm zwar nicht zum Erliegen gebracht, wohl aber deutlich verzögert, heißt es in einem 52-seitigen Experten-Bericht vom Mittwoch. Dies gelte auch für das Programm zur Entwicklung ballistischer Raketen.

Das international nahezu vollständig isolierte Land hatte in den vergangenen Monaten mit der Androhung weiterer Atom- und Raketentests die Spannungen in der Region verschärft. Kürzlich gab es allerdings erste Anzeichen für eine Deeskalation, als Nordkorea zuvor an die Ostküste verlegte Raketen wieder abzog.

Experten fordern Ausweitung der Sanktionen
Dennoch: Die UNO-Experten betonten, dass sich das stalinistisch geführte Land durch eine ganze Reihe von Aktionen der internationalen Gemeinschaft widersetzt und dadurch Bedenken hinsichtlich der Absichten der Führung in Pjöngjang geschürt habe. Die Experten schlagen dem UN-Sicherheitsrat außerdem vor, u.a. drei weitere nordkoreanische Institutionen in die Sanktionen einzubeziehen. Dabei handelt es sich um das kürzlich geschaffene Ministerium für Atomenergie-Industrie, die Abteilung Munitionsindustrie im Zentralkomitee der regierenden Arbeiterpartei und das Staatliche Büro für Raumfahrtentwicklung.

Die Beziehungen zahlreicher Länder, allen voran der Nachbarn Südkorea und Japan sowie der USA, zu Nordkorea sind derzeit äußerst angespannt. Das isolierte kommunistische Land hatte Südkorea und den Vereinigten Staaten unter anderem mit Atomangriffen gedroht. Derzeit bemühen sich die USA verstärkt, China zu überzeugen, sich den Sanktionen gegen Nordkorea in vollem Umfang anzuschließen. Peking ist der letzte Verbündete Pjöngjangs und hat sich bisher bei Strafmaßnahmen zurückgehalten.

US-Bürger trat Haft in "Spezialgefängnis" an
Indes trat ein in Nordkorea zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilter US-Bürger seine Gefängnisstrafe an. Kenneth Bae habe "sein Leben in einem 'Spezialgefängnis'" begonnen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch, ohne nähere Angaben zu der Haftanstalt zu machen.

Bae war im November im Nordosten des kommunistischen Landes festgenommen worden. Ende April wurde er wegen "feindlicher Aktivität" zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilt. Laut den Behörden handle es sich bei Bae um einen militanten evangelikalen Christen, der u.a. aufrührerisches Material ins Land geschmuggelt habe. Demnach habe der Mann ein Geständnis abgelegt.

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