Politikverdrossen

Die Krise zermürbt: Spanier sind nicht mehr so stolz

"Yo soy espanol, espanol, espanol" (Ich bin Spanier, Spanier, Spanier) - so hörte man sie immer wieder singen. Die Spanier waren stolz auf ihr Land. Vor allem, nachdem sie im Fußball hintereinander die Europa-, Welt- und erneut die Europameisterschaft gewonnen hatten. Die Spanier waren auch stolz auf ihr Gesundheitssystem, ihren König und ihre auf der ganzen Welt expandierenden Firmen. 2008 bezeichneten 85 Prozent der Bevölkerung es als Ehre, Spanier zu sein. Doch dann kam die Wirtschaftskrise und zerstörte nicht nur das Leben und die Zukunft vieler Spanier, sondern auch noch ihr Selbstwertgefühl.

Plötzlich sprach man nicht mehr von Wachstumsraten, vom Immobilienboom und von erfolgreichen spanischen Unternehmen, sondern von Massenarbeitslosigkeit, Firmenschließungen, Zwangsräumungen und spanischen Arbeitsimmigranten. Es wurden zahlreiche Korruptionsskandale von Politikern und Parteien bekannt, König Juan Carlos ging auf Luxussafaris, sein Schwiegersohn wurde in einen Betrugsskandal verwickelt. Es wurden brutale Kürzungen im Gesundheitssystem vorgenommen und der FC Bayern München und Borussia Dortmund schmissen den FC Barcelona und Real Madrid aus der Champions League und leiteten einen Thronwechsel im europäischen Fußball ein.

Politiker sind die Sündenböcke
Laut einer jüngsten Umfrage des staatlichen Sozialforschungsinstituts (CIS) geben nur noch knapp 80 Prozent der Spanier an, stolz auf ihr Land zu sein. Ein historischer Tiefpunkt. 1987 lag die Quote der "stolzen Spanier" noch bei satten 91 Prozent. Die Schuldigen sind klar ausgemacht. Die jüngste CIS-Umfrage lässt keine Zweifel zu: Spaniens Politiker haben im Zuge der unpopulären Sparpolitik kombiniert mit Korruptions- und Steuerhinterziehungsskandalen ihr ohnehin schon geringes Ansehen bei der Bevölkerung vollkommen verspielt.

So kann es kaum verwundern, dass immer mehr Spanier der Politik den Rücken zukehren und auch nicht mehr daran glauben, dass die Regierenden die Krisensituation wirklich im Sinne des Volkes bekämpfen. Die CIS-Umfrage lässt keine Zweifel über die Politikverdrossenheit der Spanier zu: 83 Prozent der Spanier beschreibt die politische Situation als "schlecht" oder sogar "sehr schlecht". 

Keine Partei bleibt vom Unmut der Bürger verschont
Der Unmut über die politische Lage ist parteiübergreifend. Während die Sozialisten sich eineinhalb Jahre nach ihrer Wahlniederlage immer noch auf dem historischen Tiefpunkt in der Wählergunst befinden, würden heute auch nur noch 34 Prozent der Spanier erneut der konservativen Volkspartei von Premier Mariano Rajoy ihre Stimme geben, die bei den vergangenen Parlamentswahlen immerhin noch von 44,6 Prozent gewählt wurde.

Noch schlimmer sieht die Bewertung einzelner Politiker aus: 86 Prozent haben kein Vertrauen in Ministerpräsident Rajoy. Spaniens sozialistischer Oppositionsführer Alfredo Perez Rubalcaba kommt sogar noch schlechter weg. Ihm misstrauen sogar 90 Prozent der Befragten. Auf einer Werteliste von 0 bis 7 überschreiten nur zwei Minister eine Punktezahl von drei und kommen gerade noch mit einem blauen Auge davon.

Die einzigen Institutionen, die in Spanien noch das Vertrauen der Bevölkerung genießen, sind die Polizei und die Armee. Sogar der traditionelle Stolz der Spanier auf ihren "Bürgerkönig" ist ins Bodenlose abgestürzt. 

Politiker reagieren gelassen
Die Reaktion spanischer Politiker ist überraschend. Weder Spaniens Oppositionsführer noch Regierungsmitglieder scheinen auf die zunehmende Politikverdrossenheit und den Vertrauensverfall reagieren zu wollen. Spaniens stellvertretende Ministerpräsidentin Soraya Saenz de Santamaria reagierte lediglich mit üblichen Politikerfloskeln wie dem zukünftigen Einsatz für mehr Transparenz, ohne dabei auch nur ein Wort über den jüngsten Polizeibericht über die illegale Parteienfinanzierung ihrer Volkspartei (PP) zu verlieren. Sie unterstrich sogar als positiv, dass in Spanien zumindest noch keine euroskeptische Partei entstanden sei.

Andere Politiker wie PP-Generalsekretärin Maria Dolores de Cospedal verglichen hingegen die Zwangsräumungsproteste der "spanischen Hypothekenopfer" vor den Wohnungen von Regierungspolitikern mit "Nazimethoden" und forderten die Protestierenden auf, sich doch selber zur Wahl zu stellen.

"Partei der Empörten"
Einige Anhänger der Protestbewegung 15-M scheinen dem Rat zu folgen und planen seit einigen Monaten tatsächlich die Gründung einer "Partei der Empörten", um an den kommenden Parlamentswahlen teilzunehmen. Sie wollen die verkrusteten Partei- und Regierungsstrukturen aufbrechen und all den unzufriedenen Spaniern, die sich nicht mehr im Parlament repräsentiert fühlen, eine neue Plattform geben. Mit Blick auf die CIS-Umfragen dürfte ihnen ein Wahlerfolg garantiert sein.