Für Zuckerlkoalition

Wer für die ÖVP über die Regierung verhandeln soll

Innenpolitik
01.10.2024 14:47

Zuckerlkoalition, oder doch Blau-Schwarz, wie in Salzburg, Oberösterreich und Niederösterreich? Das Verhandlungsteam der ÖVP steht jedenfalls bereits. Wie die „Krone“ erfuhr, holt sich Bundeskanzler Karl Nehammer dafür seine engsten Vertrauten an Bord.

Einstimmig hat der Bundesparteivorstand der ÖVP zwei Tage nach der Nationalratswahl ihrem Parteichef Karl Nehammer das Vertrauen ausgesprochen. Nehammer hatte Montagfrüh bekannt gegeben, sich der Vertrauensfrage zu stellen. Von einem Misstrauensvotum war aber auch nicht auszugehen.

FPÖ soll Auftrag erhalten
Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Klubobmann August Wöginger stärkten ihrem Parteichef allesamt den Rücken. Bei der Regierungsbildung bzw. Sondierungsgesprächen seien jetzt zuerst „andere am Ball“. Die FPÖ solle den Regierungsbildungsauftrag erhalten.


„Nach der geschlagenen Wahl, habe ich heute im ÖVP-Parteivorstand die Vertrauensfrage gestellt und dieses Vertrauen einstimmig erhalten. Jetzt liegt der Ball beim Bundespräsidenten, wie er sich die weitere Vorgangsweise vorstellt. Aus meiner Sicht ist klar: Die stimmenstärkste Partei soll den Auftrag für Sondierungsgespräche erhalten. Ebenso klar ist, dass die stimmenstärkste Partei den Nationalratspräsidenten stellen soll“, erklärte der ÖVP-Chef via X (vormals Twitter). 

Die schwarzen Verhandler
Wie die „Krone“ erfuhr, steht das schwarze Sondierungsteam für etwaige Koalitionsgespräche bereits fest. Bundeskanzler Karl Nehammer holt sich für die Sondierungsgespräche Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Nachwuchshoffnung Claudia Plakolm, Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer, Generalsekretär Christian Stocker und Klubobmann August Wöginger ins Team. 

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