„Seien wir ehrlich“

Ungewohnte Worte: Kreml räumt plötzlich Zensur ein

Informationshoheit ist Macht, das weiß auch Wladimir Putin.(Bild: AP/Sputnik)

Der Kreml hat die Unterdrückung der Meinungsfreiheit und die Zensur von Medien in Russland gerechtfertigt. Nach Kriegsende wolle die russische Führung die Pressefreiheit im eigenen Land wieder hergestellt werden. Bisher wurde stets geleugnet, dass es überhaupt Zensur gebe.

„Im Kriegszustand, in dem wir uns befinden, sind die Einschränkungen berechtigt, so wie die Zensur berechtigt ist, seien wir ehrlich“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow beim Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok der Nachrichtenagentur TASS. 

Die Bemerkung Peskows ist ungewöhnlich, weil der Kreml sonst oft bestreitet, dass es Zensur gibt. Opposition, Bürgerrechtler und unabhängige Medien werden in Russland seit Jahren drangsaliert.

Putin geht brutal gegen Gegner vor
Die Verfolgung Andersdenkender hat sich mit Beginn des von Präsident Wladimir Putin befohlenen Angriffskrieges gegen die Ukraine noch einmal verschärft. Speziell Informationen zu Misserfolgen und Verbrechen der russischen Armee werden streng verfolgt.

Das Parlament, die russische Staatsduma, hat dazu bereits nach Kriegsbeginn ein Gesetz zur Bestrafung der angeblichen „Diskreditierung der russischen Streitkräfte“ abgesegnet. Selbst für die Bezeichnung der Invasion als Krieg wurden Oppositionelle verurteilt. Der Kreml selbst nennt seinen Angriff auf das Nachbarland „militärische Spezialoperation“. Als Krieg werden die Aktionen der Ukraine und des Westens gegen Russland bezeichnet.