Umstrittenes System
Umerziehungslager: China plant baldige Reform
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Das System erlaubt die Inhaftierung in Arbeitslagern für bis zu drei Jahre ohne Gerichtsverfahren, Menschenrechtsgruppen zufolge sind theoretisch sogar bis zu vier Jahre Haft möglich. Laut aktuellen Schätzungen wurden im Jahr 2012 zwischen 200.000 und 400.000 Menschen in den landesweit etwa 30 Umerziehungslagern festgehalten.
Lagerhaft auch wegen geringer Vergehen
Viele Rechtsexperten, aber auch Regierungsvertreter halten das von Mao Zedong in den 50er-Jahren eingeführte System für verfassungswidrig. Zu Lagerhaft verurteilt werden Dissidenten, Mitglieder verbotener religiöser Gruppen, Petitionssteller oder Menschen, die geringfügiger Vergehen ohne Verfahren für schuldig befunden wurden. Medienberichten zufolge wurden auch Chinesen, die lediglich Parteifunktionäre kritisierten oder kritische Inhalte im Internet verbreiteten, zur Umerziehung im Lager verurteilt.
Appell von Parteichef Xi Jinping
In einer Nachricht an die Teilnehmer des Treffens der Justiz- und Sicherheitsvertreter forderte Parteichef Xi Jinping mehr Respekt für die Rechte der Bürger. Die Behörden sollten sich "Ungerechtigkeiten bei der Strafverfolgung sowie der Korruption in der Justiz" entschlossen entgegenstellen. Man wolle das Vertrauen der Öffentlichkeit gewinnen und ein "friedliches und rechtsstaatliches" China aufbauen, so Xi.
Völlige Abschaffung des Systems dementiert
Zunächst war am Montag sogar von einer völligen Abschaffung der Lager die Rede gewesen. Die in Hongkong erscheinende Tageszeitung "South China Morning Post" etwa zitierte einen Parteifunktionär mit den Worten, man habe beschlossen, "Umerziehung durch Arbeit" abzuschaffen. Dies wurde vom Politbüro jedoch umgehend dementiert. Die offizielle Nachrichtenagentur Xinhua berichtete dann, die Regierung strebe vielmehr eine Reform des Systems an.
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