Von 1,5 auf 5 Prozent

Ukrainer müssen mehr Steuern für Krieg zahlen

Rekrut beim Training in der Ukraine(Bild: AP)

Ukrainerinnen und Ukrainer sollen künftig eine höhere Militärsteuer zahlen. Die Abgabe könnte von bisher 1,5 auf fünf Prozent der Einkommen steigen, teilte die Regierung in Kiew mit. Zudem sind andere Steuererhöhungen und Kreditaufnahmen vorgesehen.

Eine Militärsteuer soll demnach künftig auch beim Autokauf (15 Prozent) und beim Verkauf von Juwelierstücken (30 Prozent) fällig sein. Auf diese Weise sollen insgesamt 500 Milliarden Hrywnja (umgerechnet rund 12,4 Milliarden Euro) für die ukrainischen Streitkräfte zusammenkommen. Ein entsprechendes Gesetz wurde bereits vom Ministerkabinett gebilligt. Damit die Änderungen in Kraft treten, müssen sie aber noch vom Parlament beschlossen und von Präsident Wolodymyr Selenskyj unterschrieben werden.

Zwangsrekrutierung verursacht Kosten
Bisher hat die ukrainische Regierung in diesem Jahr umgerechnet 42,2 Milliarden Euro für die Verteidigung des Landes ausgegeben. Dieser Wert soll nun um fast 30 Prozent steigen, unter anderem aufgrund der Zwangsrekrutierung von Soldaten. „Die Bedürfnisse im Sicherheits- und Verteidigungsbereich wachsen“, teilte das Finanzministerium mit. Die zusätzlichen Ausgaben würden „unsere Sicherheit schützen und den Sieg näher bringen.“

Die Bedürfnisse im Sicherheits- und Verteidigungsbereich wachsen. Um unseren Widerstand gegen den Aggressor zu finanzieren, können wir uns auf unsere eigenen Ressourcen verlassen – und die wichtigsten sind Steuern und Kreditaufnahmen im Land. 

Finanzministerium der Ukraine

Ausbau der Waffenproduktion
Darüber hinaus soll die eigene Produktion von Waffen, Munition und Rüstungsgütern ausgebaut werden. Selenskyj hatte immer wieder erklärt, die Ukraine zu einem der größten Waffenproduzenten der Welt machen zu wollen. Dafür ist das Land auf Investorinnen und Investoren aus dem Ausland angewiesen. So soll unter anderem die Zusammenarbeit mit Großbritannien vertieft werden. Die dortige Regierung hatte der Ukraine kürzlich schwere Waffen, Panzer und reichweitenstarke Raketen übergeben.