19.11.2012 13:57 |

Dramen in China

Während Parteitag: Kritiker von Polizei zu Tode geprügelt

Mindestens zwei chinesische Aktivisten sind nach Angaben von Menschenrechtsgruppen unmittelbar vor und auch während des Kongresses der Kommunistischen Partei in Polizeigewahrsam gestorben. Zudem sei laut dem Zentrum für Menschenrechte und Demokratie mit Sitz in Hongkong die Bewegungsfreiheit von bis zu 100.000 Oppositionellen eingeschränkt worden. Demnach seien die Betroffenen festgenommen, unter Hausarrest gestellt oder in Lager geschickt worden.

Wie das Zentrum am Montag mitteilte, sei ein Petitionsführer aus der östlichen Provinz Henan am 5. November von Polizisten in Peking zu Tode geprügelt worden. Am 14. November schließlich sei der Tod einer Aktivistin in der benachbarten Provinz Anhui bekannt gegeben worden. Der Körper der 53-Jährigen, die sechs Tage zuvor in Peking festgenommen worden war, sei mit Blutergüssen übersät gewesen.

Frau setzte sich vor UNO-Büro in Brand
Aufsehen hatte auch eine Aktivistin aus der Provinz Hubei erregt, die sich am Donnerstag aus Protest gegen die Korruption örtlicher Behörden vor dem Pekinger Büro der UNO-Menschenrechtskommission anzündete. Bis dato ist unklar, ob sie überlebte.

Wie das Zentrum für Menschenrechte und Demokratie mitteilte, wurden "nach konservativen Schätzungen" bis zu 100.000 Menschen im Zusammenhang mit dem jüngsten Parteitag der Kommunisten Opfer von Repressalien. Kritiker seien vor und während des 18. Parteitags festgenommen, unter Hausarrest gestellt, in Arbeitslager geschickt oder auf andere Weise schikaniert worden, hieß es. Zu den Betroffenen hätten politische Dissidenten, Menschenrechtsaktivisten und Akademiker gehört.

Lob für "Sozialismus chinesischer Prägung"
Bei dem Kongress der Kommunistischen Partei war mit der Ernennung von Vizepräsident Xi Jinping zum neuen Parteichef ein Machtwechsel in China eingeleitet worden. Dabei lobte der 59-Jährige den "Sozialismus chinesischer Prägung" und forderte alle Parteimitglieder dazu auf, sich hinter das Zentralkomitee zu scharen.

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