Atom-Streit

USA verschärfen Öl-Sanktionen gegen Iran massiv

(Bild: EPA)

Die USA verschärfen ihre Sanktionen gegen den Iran drastisch. Präsident Barack Obama gab am Freitag grünes Licht für Sanktionen gegen die iranische Ölindustrie, die bereits im vergangenen Jahr verkündet worden waren. Er sei zu dem Schluss gekommen, dass die Versorgung der Weltmärkte mit Öl und Ölprodukten aus anderen Ländern außer dem Iran ausreichend sei, hieß es in einer Mitteilung des Weißen Hauses.

Vorgesehen sind Strafen für ausländische Banken und andere Einrichtungen, die Geschäfte mit der iranischen Zentralbank betreiben. Der Iran wickelt seinen Ölhandel über die Zentralbank ab. Die Sanktionen sollen am 28. Juni wirksam werden und den Iran zwingen, sein Atomprogramm aufzugeben. Ausländische Institute, die sich nicht daran halten, müssen befürchten, vom US-Finanzsystem abgeschnitten zu werden.

Bereits im Jänner hatte die Europäische Union ein Verbot von Ölimporten aus dem Iran beschlossen. Dieses Embargo soll vom 1. Juli an gelten. Mit Rücksicht auf diesen Schritt werde die EU von den neuen US-Sanktionen ausgenommen, bestätigte ein Washingtoner Regierungsbeamter am Freitag.

"Übertrifft alle bisherigen Sanktionen"
Sobald die Strafmaßnahmen in Kraft seien, werde der Iran "ein Ausmaß an Druck spüren, der alles übertrifft, was er bisher in Sachen Sanktionen erfahren hat", sagte der Beamte vor Journalisten weiter. Er wollte jedoch nicht darüber spekulieren, wie sich die neuen Sanktionen auf die bereits extrem hohen Rohölpreise auswirken könnten.

Die neuen US-Strafmaßnahmen waren im Dezember vom Kongress verabschiedet worden. Obama hatte bis Freitag Zeit zu entscheiden, ob das Ölangebot auf den Weltmärkten ausreicht, um Ländern ein Kappen ihrer Iran-Ölkäufe zu erlauben. In der Erklärung des Weißen Hauses werden zwar Engpässe eingeräumt. "Trotzdem scheint die Versorgung mit nicht-iranischem Öl gegenwärtig ausreichend zu sein, um dem Ausland zu gestatten, den Import iranischen Öls deutlich zu reduzieren", heißt es darin weiter.

China, Indien und Südkorea betroffen
Zu den von den Sanktionen betroffenen Ländern könnten China, Indien und Südkorea gehören. Dem Regierungsbeamten zufolge hat Obama das Thema in dieser Woche am Rande des Nukleargipfels in Seoul mit einer Reihe von ausländischen Führungspersönlichkeiten erörtert.