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Biden und Xi: Treffen am Mittwoch in Kalifornien

Jetzt ist es fix: US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping treffen einander am kommenden Mittwoch am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Kalifornien. Das kündigte das Weiße Haus am Freitag an.

Die beiden haben einander seit dem G20-Treffen im Vorjahr im indonesischen Bali nicht mehr persönlich getroffen. Die Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt sind seit Langem höchst angespannt.

Handelskonflikt, Sanktionen, Spionage-Ballon, Ukraine, Taiwan
Für Ärger sorgten etwa ein schwerer Handelskonflikt, US-Sanktionen gegen Firmen aus China und ein chinesischer Spionage-Ballon über den USA. Auch Chinas Haltung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stößt auf Kritik, weil China nach außen hin zwar neutral auftritt, aber gleichzeitig als wichtigster Partner Russlands gilt und Russland damit Rückendeckung gibt.

Großes Konfliktpotenzial birgt vor allem das Thema Taiwan. Die Inselrepublik hat seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung, Peking sieht das Land mit mehr als 23 Millionen Einwohnern jedoch als Teil seines Territoriums an. Es gibt Sorge, dass China in Taiwan einmarschieren könnte wie Russland in die Ukraine. Biden hat Taiwan für einen solchen Fall Hilfe zugesichert, Peking wiederum verbittet sich jede „Einmischung“ in innere Angelegenheiten.

Aus dem Weißen Haus hieß es nun, die beiden Staatenlenker wollten bilaterale Fragen, die Bedeutung offener Kommunikationskanäle sowie eine Reihe regionaler und globaler Themen erörtern.

Langer diplomatischer Vorlauf - auch in Wien
Das Treffen wurde über viele Monate angebahnt. Der Ankündigung gingen zahlreiche Treffen zwischen hochrangigen Regierungsmitgliedern beider Seiten voraus. Biden schickte unter anderem Außenminister Antony Blinken, Finanzministerin Janet Yellen und Handelsministerin Gina Raimondo nach China. Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan traf Chinas Chef-Diplomaten Wang Yi in Wien und in Malta. Ende Oktober reiste Wang Yi schließlich nach Washington.

Keine allzu großen Erwartungen
Hochrangige US-Regierungsvertreter dämpften im Voraus Erwartungen. Es sei nicht mit „einer Liste von Ergebnissen“ zu rechnen. „Es geht hier wirklich darum, den Wettbewerb zu managen, das Risiko eines Konflikts zu reduzieren und sicherzustellen, dass die Kommunikationskanäle offen sind.“ Ziel sei es, die Beziehungen zu stabilisieren.