Heute Wahl im Landtag

Wer für und wer gegen die neuen Landesräte stimmt

Simone Schmiedtbauer und Karlheinz Kornhäusl kommen im Landtag erstmals zu Wort.

(Bild: Christian Jauschowetz)

Abschied und Neubeginn: Der heutige Landtag beginnt mit einem Wechsel auf der Regierungsbank. Stimmen auch die Oppositionsparteien dem Wahlvorschlag der Regierung zu und wählen die beiden designierten Landesräte Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer? Die „Krone“ kennt die Antwort.

Tränen des Abschieds und der Freude werden heute in der Grazer Landstube fließen. Hans Seitinger muss krankheitsbedingt den Hut nehmen, Juliane Bogner-Strauß macht ihren Platz auf der Regierungsbank nicht gänzlich freiwillig frei.

Für das Nachfolgerduo Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer (ÖVP) ist die geheime Wahl am Beginn der Landtagssitzung eine „gmahde Wiesn“. Dass die schwarzen Mandatare ein Ja-Kreuzerl für den Wahlvorschlag der Regierung machen und den Stimmzettel dann in die herumgereichte Urne werfen, ist klar. Und dass die SPÖ-Abgeordneten zustimmen, ist schon durch den roten Klubzwang garantiert. Christopher Drexler hat sich den Sanctus seines Koalitionspartners Anton Lang freilich im Vorfeld geholt.

Hans Seitinger und Juliane Bogner-Strauß halten ihre Abschiedsreden im Landtag.

(Bild: Christian Jauschowetz)

FPÖ: „Regierung hat keine ausreichende demokratische Legitimation“
Aber wie werden sich die Oppositionsparteien verhalten? Die „Krone“ kennt deren Pläne. Die FPÖ wird die Rochade in Drexlers Team nicht mittragen, der überwiegende Teil der Landesregierung besitze „keine ausreichende demokratische Legitimation“, begründet FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek. Einzig Neuwahlen seien das Gebot der Stunde.

Auch die Grünen halten einen personellen Wechsel im Gesundheitsressort „so kurz vor Ende der Legislaturperiode für nicht notwendig“, zudem habe Schmiedtbauer als EU-Abgeordnete stets Umwelt- und Naturschutz gegen die Landwirtschaft ausgespielt.

Neos-Chef Niko Swatek will den designierten Landesräten „keinen Blanko-Scheck ohne Inhalte und Hearings“ ausstellen. Er bemängelt, dass die ÖVP die Steirer über deren Pläne im Dunkeln gelassen habe.

Kommunisten wählen die neuen Landesräte
Also dreimal Nein zu den neuen Landesräten. Bleibt noch die KPÖ mit ihren zwei Landtagsmandataren. Sie wird Kornhäusl und Schmiedtbauer als einzige Oppositionspartei wählen, wie man uns verrät.