„Übliche Erzählungen“
Scholz mied Lawrow bei G20-Gipfel in Neu-Delhi
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat mindestens bis zum frühen Samstagabend kein Wort mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow gesprochen. Zudem gab er ihm nicht die Hand. Lawrow vertritt den russischen Präsidenten Wladimir Putin bei dem G20-Gipfel im indischen Neu-Delhi.
Das war bereits im vergangenen Jahr auf der indonesischen Insel Bali der Fall. Damals war Lawrow jedoch vorzeitig abgereistet, das zeichnete sich bis Samstagabend nicht ab. Auf dem G20-Gipfel würde der russische Minister nur die „üblichen Erzählungen“ verbreiten, sagte Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz. „Ich glaube, niemand im Raum hat‘s geglaubt.“
Wie berichtet, war der Ukraine-Krieg am Samstag ein zentrales Thema des G20-Gipfels. Trotz großer Meinungsunterschiede haben sich die Vertreterinnen und Vertreter führender Industrie- und Schwellenländer auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt (siehe Video oben). Das gab Indiens Premierminister Narendra Modi am Samstag bekannt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird sowohl auf Forderungen Russlands als auch des Westens eingegangen.
Krieg nicht mehr explizit verurteilt
Die russsiche Regierung erreichte etwa, dass der Krieg im Gegensatz zum Vorjahr nicht mehr explizit verurteilt wird. Stattdessen wird nun nur noch auf entsprechende Resolutionen der Vereinten Nationen verwiesen. Die Staats- und Regierungschefs der G20 lehnen in der gemeinsamen Gipfelerklärung allgemein den „Einsatz von Gewalt“ ab, um Geländegewinne in der Ukraine zu erzielen.
Die ukrainische Regierung war erwartungsgemäß aufgrund der Zugeständnisse an Russland unzufrieden. Auf die gemeinsame Erklärung könne man nicht stolz sein, sagte der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, Oleg Nikolenko. Eine Teilnahme der ukrainischen Seite an dem Treffen hätte das Verständnis erhöht.
Die russische Regierung hält das Dokument hingegen für „ausgewogen.“ Der Gipfel sei jedoch einer der schwierigsten gewesen, sagte Verhandlungsführerin Swetlana Lukasch. „Die Abstimmung zur Erklärung hat 20 Tage vor dem Gipfel gedauert und fünf Tage hier vor Ort. Das lässt sich nicht nur mit irgendwelchen Meinungsverschiedenheiten zum Thema Ukraine erklären, sondern auch mit unterschiedlichen Positionen bei einigen Schlüsselfragen - vor allem zum Klimawandel und zum Übergang zu Energiesystemen mit geringerem Kohlenstoffaufkommen."
Zur ausgewogenen Erklärung hätten vor allem die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika beigetragen. Man habe zudem eine Reform der internationalen Finanzsysteme erreicht sowie Ergebnisse bei der Lebensmittelsicherheit, dem Klima und Energiefragen erzielt, sagte Lukasch.
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