Assad gibt nach

Syrien: Mission der Beobachter um ein Monat verlängert

Syrien hat sich am Dienstag dem Druck der Arabischen Liga gebeugt und die Mission von Beobachtern um einen Monat verlängert. Einen Vorschlag der Liga zu einem friedlichen Machtwechsel lehnte Syriens Außenminister Walid al-Muallim jedoch ab. Er erklärte, eine "arabische Lösung" der Krise sei nicht mehr möglich.

Die Liga hatte für Mittwoch eine Unterbrechung der Beobachtermission angekündigt, sollte die Regierung in Damaskus einer Verlängerung nicht zustimmen. Die arabischen Golfstaaten hatten zudem aus Protest beschlossen, 52 der rund 160 Beobachter aus Syrien abzuziehen. Die Führung in Damaskus kam der Forderung schließlich nach und verlängerte den Einsatz der Beobachter mit den orangefarbenen Westen bis einschließlich 22. Februar.

Außenminister: "Komplott" geschmiedet
Dennoch beschuldigte Außenminister Walid al-Muallim andere arabische Staaten, die von Syrien lernen könnten, was Demokratie und Pluralismus sei, ein "Komplott" geschmiedet zu haben, um die Krise zu internationalisieren. Die Liga hatte am Wochenende die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit vorgeschlagen. Außerdem schlug sie vor, Staatschef Bashar al-Assad solle zurücktreten und seine Machtbefugnisse an Vizepräsident Faruk al-Scharaa übergeben. 

Gleichzeitig rechtfertigte der Außenminister die fortgesetzte Gewalt des Regimes gegen die Protestbewegung. Der Staat könne die "bewaffneten terroristischen Banden" schließlich nicht einfach gewähren lassen, sagte er. Nach Angaben von syrischen Menschenrechtsaktivisten kamen am Dienstag wieder mindestens 60 Menschen ums Leben.

Mission wegen Wirkungslosigkeit in der Kritik
Die Beobachtermission der Arabischen Liga hatte vor knapp einem Monat begonnen, war eigentlich bereits am 19. Jänner ausgelaufen und nach einer Absprache mit der Führung in Damaskus bis zum 24. Jänner verlängert worden. Die Mission sollte dazu beitragen, die blutige Unterdrückung der Proteste gegen Assad zu beenden, bei der seit März laut UN-Schätzungen mehr als 5.400 Menschen getötet wurden. Wegen ihrer Wirkungslosigkeit steht die Beobachtermission jedoch unter heftiger Kritik.