Weitere Sperren

EU verschärft die Sanktionen gegen Belarus

Ausland
26.07.2023 17:20

Die EU-Länder haben sich auf neue Sanktionen gegen Belarus geeinigt. Es drohen Einreise- und Vermögenssperren. Diese erfolgen aufgrund der Unterstützung des Landes für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. 

Wie der spanische EU-Ratsvorsitz am Mittwoch über den in „X“ umbenannten Online-Dienst Twitter mitteilte, haben die Botschafter der EU-Länder beschlossen, die Strafmaßnahmen zu verschärfen.

Nach Diplomatenangaben wird zudem der Export von Gütern nach Belarus eingeschränkt, die zivil wie militärisch genutzt werden können.

Auch Luftfahrt-Ausrüstung ist betroffen. Der formelle Sanktionsbeschluss wird in den nächsten Tagen erwartet. Dann sollen auch weitere Details bekannt gegeben werden.

Der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko gilt als engster Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und wegen der Unterdrückung der belarussischen Opposition hat die EU seit 2020 bereits mehrfach Sanktionen gegen Minsk verhängt.

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