Kippt Regelung?

Studiengebühren nun auch für SPÖ immer vorstellbarer

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Seit dem Wochenende scheint die Wiedereinführung der 2008 abgeschafften Studiengebühren wieder möglich. Die ÖVP ist ohnehin dafür, und auch bei der SPÖ ist nunmehr ein wahrer Reigen an Vorschlägen zu verzeichnen. Bei der Bevölkerung finden Studiengebühren laut einer aktuellen Umfrage jedenfalls eindeutig Zustimmung.

In der SPÖ gibt es zwar einen Parteitagsbeschluss gegen die Wiedereinführung von Studiengebühren, den will Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller im kommenden Jahr jedoch zu Fall bringen (siehe Infobox). Mehrere Landesparteien plädieren zudem für ein Modell, bei dem gut verdienende Akademiker im Nachhinein einen Studienbeitrag leisten. Das würde nach Schätzung der SPÖ rund 108 Millionen Euro jährlich bringen, Parteichef Werner Faymann zeigte sich jedenfalls gesprächsbereit. Von einer lediglich "schweigenden Mehrheit" für Studiengebühren bei den Sozialdemokraten, wie Burgstaller die Lage jüngst bezeichnete, kann somit nicht mehr die Rede sein.

ÖH: "SPÖ-Vorschläge undurchdacht"
Während sich ÖVP-Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle am Montag erfreut zeigte, "dass die SPÖ von ihrem kategorischen Nein abrückt und nun zu einer inhaltlichen Diskussion bereit ist", hielt die Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) mit Kritik an der Studiengebühren-Debatte innerhalb der SPÖ nicht hinter dem Berg: "Die Vorschläge sind nicht nur undurchdacht, sie wirken auch wie ein schlecht gewähltes Ablenkungsmanöver von der aktuellen Schulden- und Kürzungsdebatte", so Martin Schott (Fachschaftslisten, FLÖ) vom ÖH-Vorsitz.

Mehrheit der Österreicher für Studiengebühren
Bei der Bevölkerung hingegen scheinen Studiengebühren, eine soziale Staffelung vorausgesetzt, großen Anklang zu finden. In einer aktuellen Befragung des Instituts für Freizeit- und Tourismusforschung (IFT) sprechen sich 48 Prozent für Studiengebühren aus, 29 Prozent sind sogar in jedem Fall dafür. Die Zustimmung zu Studiengebühren habe zugenommen, erklärte Peter Zellmann vom IFT.

Auch bei den 15- bis 29-Jährigen, also den direkt Betroffenen, überwiege die Zustimmung: 34 Prozent sind für Gebühren mit sozialer Staffelung, 24 Prozent in jedem Fall für Studienbeiträge, 34 Prozent dagegen. Bei Personen mit Matura bzw. Uni-Abschluss liegt die Zustimmung bei insgesamt 75 Prozent, bei Personen mit niedrigem Haushalts-Netto-Einkommen bei 78 Prozent.