Erst 2022 gebildet

„Europa jetzt“-Bewegung gewinnt Wahl in Montenegro

Ausland
12.06.2023 06:45

Die im Vorjahr gebildete pro-europäische Bewegung „Europa jetzt“ hat sich bei den Parlamentswahlen in Montenegro laut ersten, inoffiziellen Resultaten die meisten Stimmen gesichert. Wie das nicht-staatliche Wahlforschungsinstitut CEMI am Sonntag mitteilte, hat die Partei von Milojko Spajic 25,5 Prozent der Stimmen erhalten, gefolgt von der Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS) mit 23,8 Prozent.

Die proserbische- und prorussische Koalition „Für die Zukunft Montenegros“ landete demnach mit 14,7 Prozent an dritter Stelle. Die proeuropäische Koalition von Demokraten und URA kam auf 12,3 Prozent. CEMI hat die vorläufigen Resultate nach der Auszählung von über 90 Prozent der Stimmen mitgeteilt. Der Rest entfiel auf Kleinparteien, insgesamt traten 15 Parteien an.

Niedrige Wahlbeteiligung
Die inoffiziellen Ergebnisse beruhten auf Prognosen von Wahlforschern und Stichproben aus einzelnen Wahllokalen. Das offizielle Ergebnis soll die Wahlkommission in den kommenden Tagen verkünden. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 56 Prozent, was wesentlich niedriger als bei den letzten Parlamentswahlen im Jahre 2020 oder den Präsidentschaftswahlen in diesem Frühjahr ist.

Die Präsidentenwahl hatte der Kandidat der Bewegung „Europa jetzt“, Jakov Milatovic, gewonnen. Der langjährige Spitzenpolitiker Montenegros Milo Djukanovic musste zum ersten Mal seit 1991 eine persönliche Niederlage einstecken.

Koalitionsbildung schwierig
Die Partei „Europa jetzt“ gibt sich als modernisierungsfreudig. Sie will das Land in die EU führen, lehnt sich zugleich aber auch stärker an das Nachbarland Serbien an. Spitzenkandidat Spajic wird voraussichtlich Partner für eine Koalition brauchen. Die ehemalige Präsidentenpartei DPS, von deren Spitze sich Milo Djukanovic nach seiner Wahlniederlage zurückzog, dürfte zweitstärkste Kraft werden. „Europa Jetzt!“ betrachtet sie aber vorerst nicht als potenziellen Koalitionspartner.

Djukanovic bestimmte seit dem Zerfall Jugoslawiens in wechselnden Funktionen die Politik in der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik. 2006 führte er sie in die Unabhängigkeit, 2017 in die NATO. Seit 2012 verhandelt das Land mit 600.000 Einwohnern über einen Beitritt zur Europäischen Union (EU).

Neuwahlen waren nötig
Der Machtverlust des Langzeitherrschers Djukanovic begann 2020, als seine DPS und ihre Partner bei Wahlen erstmals die Parlamentsmehrheit verfehlten. Die nachfolgenden mehrheitlich pro-serbischen Regierungen erwiesen sich als instabil, weshalb es nun zu den vorgezogenen Wahlen kam.

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