Abkehr von Parteilinie

US-Demokratin Ocasio-Cortez gegen TikTok-Verbot

Alexandria Ocasio-Cortez spricht sich auf TikTok gegen ein Verbot der Kurzvideo-App in den USA aus.

(Bild: AFP)

In der Debatte über ein mögliches Verbot der populären Kurzvideo-App TikTok in den USA hat sich die Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez zu Wort gemeldet - auf TikTok. „Finde ich, dass TikTok verboten werden sollte? Nein“, sagte die New Yorker Kongressabgeordnete am Freitagabend in ihrem ersten und bisher einzigen auf der Plattform veröffentlichten Video.

In den USA sei noch nie eine Social-Media-Plattform verboten worden, sagte Ocasio-Cortez. Die Debatte verfehle ihrer Meinung nach das eigentliche Problem - nämlich den fehlenden Datenschutz in den USA. „Große Social-Media-Unternehmen dürfen ohne nennenswerte Regulierung jede Menge sehr persönlicher Daten sammeln“, so die Politikerin. Die USA seien „einer der wenigen Industriestaaten in der Welt, wo es keine bedeutenden Datenschutzgesetze gibt“.

Als Gegenbeispiel nannte Ocasio-Cortez die Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union (DSGVO). Ihrer Meinung nach bestehe die Lösung nicht im Verbot einzelner Unternehmen, sondern darin, „die Amerikaner tatsächlich vor dieser Art ungeheuerlichen Datensammelns zu schützen“.

Ocasio-Cortez ist für ihre große Online-Followerschaft bekannt. Am Sonntagmorgen war ihr erster TikTok-Post bereits über drei Millionen Mal angeschaut worden. Sie gehört außerdem zu den wenigen Demokraten, die in der TikTok-Debatte mit der Linie ihrer Partei brechen. Am Mittwoch hatte ihr enger Parteifreund Jamaal Bowman, ebenfalls Kongressabgeordneter aus New York, vor „fremdenfeindlicher Anti-China-Rhetorik“ gewarnt.

TikTok ist mit mehr als einer Milliarde Nutzern die einzige auch im Westen erfolgreiche Online-Plattform, die nicht aus den USA stammt. Am Donnerstag war TikTok-Chef Shou Zi Chew bei einer Befragung im US-Kongress tiefes Misstrauen und Ablehnung entgegengeschlagen. In einer rund fünfstündigen Anhörung betonten die Demokraten von Präsident Joe Biden und die Republikaner in seltener Eintracht, dass bisherige Schritte zur Abschottung von US-Daten der Kurzvideo-App vom aus China stammenden Mutterkonzern ByteDance ihnen nicht ausreichten. TikTok weist alle Vorwürfe zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens.