„Ukraine unterstützen“

NATO: Putin bereitet sich auf langen Krieg vor

Das westliche Verteidigungsbündnis NATO rechnet nicht mit einem baldigen Ende des Ukraine-Kriegs. Russlands Präsident „Putin bereitet sich auf einen langen Krieg vor“, sagte der stellvertretende Generalsekretär Mircea Geoană am Mittwoch zum Auftakt einer zweitägigen Sitzung (siehe Video oben) des NATO-Militärausschusses.

Putin habe bereits mehr als 200.000 zusätzliche Soldaten mobilisiert, steigere die Rüstungsproduktion und besorge sich weitere Waffen von autoritären Regimen wie dem Iran. „2023 wird ein schwieriges Jahr und wir müssen die Ukraine, solange es nötig ist, unterstützen. Wir müssen auf einen langen Weg vorbereitet sein“, sagte Geoană.

Der Vorsitzende des Militärausschusses, Admiral Rob Bauer, nannte es eine „heilige Aufgabe“, immer bereit zu sein, das Unerwartete zu erwarten. Dafür sei es auch entscheidend, die politische Führung ehrlich über Stärken und Schwächen aufzuklären. „Heute geht es bei moderner Kriegsführung genauso um Bits und Bots wie um Schlamm und Blut“, sagte der Niederländer.

Um die Fähigkeiten der NATO angesichts der Lage zu stärken, ist es nach Einschätzung von Geoană nun notwendig, die industriellen Kapazitäten zur Herstellung von Waffen und Munition auszubauen und neue Technologien wie künstliche Intelligenz besser zu nutzen. Zudem gelte es, noch mehr in Verteidigung zu investieren.

Das vor fast einem Jahrzehnt gesetzte Zwei-Prozent-Ziel werde zunehmend als Untergrenze und nicht als Obergrenze für die Verteidigungsausgaben verstanden, sagte er. Die Bündnismitglieder müssten weiter Fortschritte und neue Zusagen über 2024 hinaus machen.

Zwei Prozent des BIP für Verteidigung als Ziel
Das derzeitige Zwei-Prozent-Ziel sieht vor, dass sich alle NATO-Staaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Es soll nach dem Willen vieler Alliierter beim nächsten regulären Gipfel im Juli durch ein neues Ziel ersetzt werden.

Bei der Tagung des obersten Militärgremiums der NATO geht es noch bis zum Donnerstag um Themen wie die laufende Verstärkung der Ostflanke und die militärische Situation in der Ukraine. Teilnehmer sind unter anderem die Stabschefs der Mitgliedsstaaten.