GUTEN MORGEN

Hart und ungerecht | Noch lange keine Wende

Wenn die Regierung für knapp zwei Tage nach Mauerbach bei Wien reist, dann hat sie was zu erzählen. Vor allem auch: wie fleißig sie arbeitet. Schon vor Beginn der türkis-grünen Klausur hatte Vizekanzler Werner Kogler der Unterstellung widersprochen, man habe ohnedies schon alles vorher ausgemacht. Am Donnerstag haute man dann ordentlich auf die Pauke: Man habe bis vier Uhr in der Früh über das Energie-Paket verhandelt. Da schmunzeln manche, die die Bar im Klausur-Hotel in Mauerbach kennen. Hat das lange Wachbleiben genützt? Ja, natürlich sagen die Regierungsvertreter. Schließlich habe man sich unter anderem über schnellere Verfahren für Kraftwerke, eine Ausbau-Offensive für Photovoltaik-Anlagen und den Ausbau der Biogasproduktion im Land geeinigt. Außerdem noch Maßnahmen gegen den Arbeitskräfte-Mangel beschlossen - samt einem Ende für geblockte Altersteilzeit. Fleißig, fleißig, könnte man meinen. Anders urteilt freilich der satirische „Herr Nimmerwurscht“ heute in der „Krone“: Er formuliert wie stets sehr spitz: „Die Regierungsklausur hat eigentlich nichts hervorgebracht, was nicht auch in einem kurzen Telefonat zwischen Nehammer und Kogler zu klären gewesen wäre.“ Hart - und sicher ungerecht…

Noch lange keine Wende. Jetzt wissen wir also, was der freche „Nimmerwurscht“ sagt. Aber was meinen die „Krone“-Experten? Wirtschafts-Ressortleiter Dr. Georg Wailand findet, dass alle „ganz brav“ waren. Er ortet zwar keine Jubelstimmung, aber immerhin werde gearbeitet und man habe ein paar Wegweiser gefunden. Und Wailand meint: „Die Klausur der kleinen Schritte führt wenigstens in die richtige Richtung.“ Innenpolitik-Leiterin Ida Metzger befasst sich in ihrem Kommentar noch einmal mit dem Ruf nach „Generalsanierung“ durch Bundespräsident Van der Bellen, um, wie er meinte, das Vertrauen in die Politik wieder herzustellen. „Ein Seitenhieb, der Nehammer nervte, gleichzeitig auch Tempo in das komplexe Projekt brachte“. Nun endlich kommt das Anti-Korruptionsgesetz. Es wird nach der Einigung in Mauerbach heute von Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) präsentiert. Metzger meint, dass Kanzler Karl Nehammer damit das für die Türkisen imageschädigende Kapitel endlich abschließen wolle. Doch ob das gelingen kann? Da hegt sie Zweifel, wenn sie kommentiert: „Es verschafft der ÖVP eine Verschnaufpause, es ist  ein Schritt in die richtige Richtung, aber eine Wende ist es für die Türkisen noch lange nicht.  Denn immer noch weigert sich die ÖVP, ihre eigene Geschichte aufzuarbeiten.“ Ja, dieser Geschichte wird sich die Volkspartei stellen müssen!

Kommen Sie gut durch den Donnerstag!