Hofft auf neuen Stil

Sobotka: „Habe meine Lektionen gelernt“

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP)

(Bild: SEPA.Media | Michael Indra)

Vor der Parlamentseröffnung appelliert der Nationalratspräsident für einen neuen Umgangston und will vorzeigen, wie es geht.

Er versucht sich in Selbstreflexion. Eine neue Disziplin für den Parlamentspräsidenten. „Meine Lektionen habe ich gelernt“, sagt Wolfgang Sobotka 48 Stunden vor der Eröffnung des Parlaments. Durch den Umzug ins renovierte Hohe Haus möchte er ein neues Kapitel im Parlamentarismus aufschlagen: Mehr gegenseitiger Respekt, mehr Konsens, mehr sachliche Debatte statt destruktives Hickhack ist das Ziel.

Der Nationalratspräsident möchte selber mit gutem Beispiel vorangehen. Sobotka, der wegen seiner Alleingänge vor allem rund um die festliche Parlamentseröffnung viel Kritik von allen Seiten einstecken musste, will künftig mehr auf Konsens im Hohen Haus setzen. „Vielleicht müssen wir uns bei den Sitzungen mehr Zeit nehmen, um einen Konsens zu erreichen. Das bringt automatisch weniger Streit.“

Neues Parlament hat 1500 Räumlichkeiten
Ein erster Schritt in Richtung weniger Dissens war Sobotkas Entscheidung, im U-Ausschuss kaum noch Sitzungen zu leiten. Zuletzt ließ er sich sehr häufig vertreten. Sobotka hofft auch, dass die 1500 Räumlichkeiten des Parlaments, die allesamt sehr würdevoll wirken, Einfluss auf die Stimmung im Haus haben werden.

Das neue Parlamentsgebäude in Wien

(Bild: Jeff Mangione/KURIER/picturedesk.com)

Man darf gespannt sein, ob die Abgeordneten diesem Appell folgen oder ob nicht schon zu viel Erde verbrannt ist.

Auf Klebeaktionen vorbereitet
Spannend werden auch die Tage der offenen Tür im Parlament. Denn zuletzt wollten die Klimakleber auch beim Neujahrskonzert eine Protestaktion starten. Wo, wenn nicht im Parlament, wäre der richtige Platz für den Protest. Was tun, wenn sich die Klimakleber an den umstrittenen goldenen Flügel kleben? Wer haftet dann für den Schaden? „Der Täter natürlich. Aber wir sind vorbereitet“, sagt der Präsident.