Minusmann Sobotka. Wie stellt man sich einen Präsidenten in Österreich vor? Mehrheitlich wird man von ihm wohl erwarten, dass er über den (tagespolitischen) Dingen steht, ein ausgleichendes Wesen hat, nach Konsens und Harmonie strebt. Eine Erwartungshaltung, die man nicht nur gegenüber dem Präsidenten in der Hofburg hegt, sondern sicher auch gegenüber jenem im Parlament. Und weil diese Erwartung Bundespräsidenten wie Nationalratspräsidenten meist auch recht gut erfüllen, stehen sie in den Beliebtheitsrankings auch an guten oder den besten Plätzen. Das gilt für Alexander Van der Bellen, wie es für seinen Vorgänger Heinz Fischer galt. Das gilt so ganz und gar nicht für den aktuellen Parlamentspräsidenten Wolfgang Sobotka. Der Niederösterreicher mit wenig Talent zum Beliebtheitskaiser brachte es schon vor zwei Jahren im OGM-APA-Vertrauensindex auf den unerfreulichen Minus-Wert 16. Doch von da an ging es weiter steil bergab. Bis er jüngst bei einem rekordverdächtigen Minus von 59 landete. So unbeliebt ist nicht einmal der stets grimmige und maximal polarisierende Herbert Kickl. Und so hat Sobotka mittlerweile Kickl überholt - absoluter Minusmann der Innenpolitik. Ehrentitel kann das keiner sein.
Symbol der Abgehobenheit. Zerrüttet ist nicht nur das Verhältnis zwischen der Bevölkerung und dem Parlamentspräsidenten, sondern auch jenes zwischen den Parteien und dem höchsten Repräsentanten des Nationalrats. Denn der gibt sich kaum noch als oberster Vertreter der vom Volk gewählten Nationalräte, sondern vielmehr als deren Boss. Was ganz besonders bei der Sanierung des Parlaments augenscheinlich wurde. Egal ob es um die Raumzuteilung im frisch renovierten Hohen Haus, um die Benennung der Räumlichkeiten oder die Einladung des Festredners geht oder ging: Demokratische Entscheidungen waren im Tempel der Demokratie da nicht gefragt, der Chef entscheidet hier ganz allein. Und sehr oft gegen den Willen der anderen. Und da entzünden sich dann öffentliche Debatten besonders leicht an Punkten, die man freilich auch als Petitessen sehen könnte: Natürlich macht ein Klavier aus österreichischer Fertigung, für das im Monat 3000 Euro Miete zu berappen sind, angesichts des finanziellen Gesamtvolumens des Umbauvorhabens das Kraut nicht sonderlich fett. Aber dass es ein goldener Flügel sein muss in einem Haus der Volksvertreter - das wollen viele nicht verstehen. Man schaue sich die Kommentare im Netz an oder viele Leserbriefe an die „Krone“. Oder das Abstimmungsergebnis der „Frage des Tages“ am Freitag: Da wollten wir wissen, ob man 36.000 Euro Miete für den goldenen Flügel im Parlament für angemessen hält. Nein sagten da 91 Prozent. Ja, der goldene Flügel - er mag nur ein Symbol sein. Aber viele sehen ihn als Symbol für die Abgehobenheit der Politik. Dafür müsste man beim obersten Repräsentanten der Volksvertretung mehr Gespür erwarten dürfen.
Kommen Sie gut durch den Samstag!









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