„Können das besser“

Van der Bellen mit Kritik an Zelt-Unterbringung

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Donnerstagabend die Unterbringung von Asylsuchenden in Zelten kritisch kommentiert. „Menschen, die gezwungen sind, ihr Land aus unterschiedlichen Gründen zu verlassen, müssen in Österreich bis zur Klärung ihres Aufenthaltsstatus menschenwürdig untergebracht und vor allem auch angemessen betreut werden. Wir können das besser als dürftige Zelte aufzustellen“, schrieb er auf Twitter.

Anlass dafür war eine Unterredung mit Flüchtlingskoordinator Andreas Achrainer, dem Chef der Bundesbetreuungsagentur. Diesem dankte Van der Bellen, wie er mitteilte, dass er sich „genau dafür mit viel Engagement und hoher Sachkenntnis einsetzt“, so der Bundespräsident in dem Tweet (siehe unten)

Mitte Oktober hatte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) mitgeteilt, dass Asylwerber, die wenig Aussicht auf Asyl haben, in Zelten untergebracht werden könnten. Begründet wird dies damit, dass die Kapazitäten des Bundes wegen der hohen Zahl geflohener Ukrainer in Grundversorgung erschöpft sind - und die meisten Bundesländer (abgesehen von Wien und dem Burgenland) die Bund-Länder-Vereinbarung für Flüchtlingsquartiere nicht erfüllen.

Bald darauf begann die Bundesbetreuungsagentur - deren Geschäftsführer Achrainer ist - mit dem Aufbau von Zelten auf Liegenschaften des Bundes in Kärnten, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg.