Selbst ein Bild machen

Nationalrat – Kickl lädt Van der Bellen ein

Herbert Kickl, Bundespräsident Alexander Van der Bellen

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER, APA/GEORG HOCHMUTH, krone.at-Grafik)

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen per offenem Brief für die Sondersitzung am Mittwoch in den Nationalrat eingeladen. So könne er „Augen- und Ohrenzeuge“ werden, wie sich ÖVP und Grüne verhielten.

Die Sondersitzung auf Verlangen von SPÖ und FPÖ beschäftigt sich mit den vor kurzem bekannt gewordenen Aussagen des ehemaligen Generalsekretärs des Finanzministeriums Thomas Schmid vor der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Darin hat Schmid diverse ÖVP-Politiker beschuldigt. Die beiden Oppositionsparteien fordern eine Erklärung von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) im Parlament.

Soll sich vor Ort selbst ein Bild machen
Van der Bellen soll der Sondersitzung beiwohnen, um sich vor Ort unter anderem ein Bild davon zu machen, „wie Nationalratspräsident Sobotka (Wolfgang, Anm.), der sich in der Rolle des Garanten der Würde des Hohen Hauses gefällt, längst selbst zur größten Bürde für diese Würde geworden ist“, so Kickl. Auch ohne die jüngsten Vorwürfe gegen ihn wäre allein seine parteiische Vorsitzführung im Untersuchungsausschuss ein Rücktrittsgrund, meint der FPÖ-Chef.

Nehammer sehe null Verantwortung bei sich selbst
Auch könne der Bundespräsident so einen Eindruck davon gewinnen, wie Bundeskanzler Nehammer null Verantwortung für das Treiben seiner Partei bei sich selbst als Parteiobmann der ÖVP sieht, findet Kickl. Und auch wie die Grünen, „die nach Eigeninterpretation den politischen Anstand für sich gepachtet haben“, der ÖVP wieder einmal die Mauer machen werden, könne Van der Bellen miterleben.