Gewinner und Verlierer

Nach Wahl: Parteiförderung schrumpft teils gehörig

(Bild: Christof Birbaumer (Archivbild))

Mit der Neuwahl in Tirol wurden auch die Karten für die Parteienförderungen neu gemischt. Während die bisherigen Regierungsparteien künftig mit Hunderttausenden Euro weniger auskommen müssen, fuhren Liste Fritz, FPÖ und SPÖ ein Plus ein. Die Ergebnisse der Wahl spiegeln sich auch in den Gemeinden wider, wo die Volkspartei fast überall verlor.

Die schwere Niederlage bei der Landtagswahl kostet die Tiroler Volkspartei mehr als 800.000 Euro Fördergeld pro Jahr. Inklusive Klubförderung hatte die ÖVP heuer Anspruch auf rund 4,4 Mio. Euro an Landesförderungen. Der Verlust von fast 23.000 Stimmen und drei Mandaten kommt der ÖVP daher teuer zu stehen: laut vorläufigen Berechnungen der Austria Presse Agentur sinkt der Anspruch auf rund 3,5 Mio. Euro.

Für die meisten anderen Parteien gibt es künftig dagegen mehr Geld: Die Liste Fritz erhält rund 400.000 Euro mehr, die FPÖ gewinnt über 300.000 Euro dazu und auch für NEOS und SPÖ geht sich ein kleines Plus aus. Mit Verlusten über 100.000 Euro bei Parteien- und Klubförderung müssen dagegen die Grünen rechnen. Die nicht im Landtag vertretenen Parteien gehen bei der jährlichen Parteienförderung in Tirol leer aus. Allerdings erhalten Parteien, die zumindest 2,5 Prozent der Stimmen erzielt haben, eine Einmalzahlung. Heuer profitiert davon die Impfgegnerpartei MFG, der für ihre 9.539 Stimmen (2,7 Prozent) rund 40.000 Euro zustehen.

Volkspartei verlor in fast allen Gemeinden
Der Absturz der ÖVP bei der Landtagswahl in Tirol vom Sonntag (landesweit minus 9,55 Prozentpunkte) spiegelt sich auch in den Gemeinde-Ergebnissen wider. In 261 der 277 Gemeinden musste die Volkspartei Verluste hinnehmen. Am schwächsten performte die ÖVP in Innsbruck mit nur 20,59 Prozent (minus 5,29 Prozentpunkte). In 38 Gemeinden erzielte sie weniger als 30 Prozent. Trotz der Verluste in 261 Gemeinden ist die ÖVP aber in ebenso vielen weiterhin stärkste Partei.

Die SPÖ, die nur 0,23 Prozentpunkte zulegen konnte, verlor in 94 Gemeinden und gewann in 183 dazu. In neun Gemeinden war die SPÖ stärkste Partei, in zwei erreichte sie über 50 Prozent. In 58 Gemeinden kamen die Sozialdemokraten auf nur unter zehn Prozent. Der FPÖ (bei einem landesweiten Plus von 3,31 Punkten) gelang in 242 der Gemeinden ein Zuwachs. Sie war auch in sieben stärkste Partei. In immerhin acht Gemeinden konnte die FPÖ mehr als 30 Prozent der Stimmen für sich gewinnen. Auf mehr als 20 Prozent kam sie in 111 Gemeinden.

Wahlbeteiligung stieg um 5 Prozentpunkte
Einen Aufstieg haben die Tiroler bei der Wahlbeteiligung hingelegt: Mit einer Steigerung um 5,02 Prozentpunkte auf jetzt 65,02 Prozent sind sie den letzten Platz los - den hat jetzt Vorarlberg inne. Tirol ist auf Platz 6 der Tabelle aller Landtagswahlen aufgestiegen. Und besonders bemerkenswert: Die Tiroler sind das einzige Land, in dem die Beteiligung gewachsen ist. Alle anderen Länder haben, teils allerdings Corona-bedingt, bei der letzten Wahl einen meist deutlichen Rückgang verzeichnet.