Deutscher Patentstreit

Verkaufsverbot für Oppo: Günstige Handys bald rar?

Elektronik
08.08.2022 12:56

Der finnische Telekommunikationskonzern Nokia hat in Deutschland ein Verkaufsverbot für zwei chinesische Smartphone-Marken erwirkt: Weil diese Nokia-Patente verletzen sollen, dürfen Smartphones der Marken Oppo und OnePlus nicht mehr beworben und verkauft werden. Die Firmen haben ihr Handy-Sortiment eilig von ihren deutschsprachigen Websites entfernt. Das Verbot könnte zu einem Smartphone-Mangel führen - auch für Österreicher, die in deutschen Online-Shops einkaufen.

Wer die deutschsprachige Website der Smartphone-Marke Oppo öffnet, bekommt dort momentan Ohrhörer und anderes Zubehör zu sehen, aber keine Smartphones. Bei der Schwestermarke OnePlus sind die Smartphones zwar noch auf der Website, im deutschen Online-Shop können sie aber nicht mehr bestellt werden. Ursache ist ein Verkaufsverbot, das laut „Wirtschaftswoche“ am Freitag in Kraft getreten ist. In den Monaten davor hatte ein Gericht in Mannheim entschieden, dass Oppo gegen Nokia-Patente verstoße. Nun hat Nokia das Verkaufsverbot durchgesetzt.

Zitat Icon

Abgesehen davon, dass wir den Verkauf und die Vermarktung von bestimmten Produkten aussetzen, wird Oppo den Betrieb in Deutschland fortsetzen.

Oppo-Stellungnahme

Ein Oppo-Sprecher bestätigt, dass man keine Smartphones mehr in Deutschland anbiete. „Abgesehen davon, dass wir den Verkauf und die Vermarktung von bestimmten Produkten aussetzen, wird Oppo den Betrieb in Deutschland fortsetzen.“ Dass der Verkauf sämtlicher Oppo-Smartphones ausgesetzt wird, ist bemerkenswert. Bei früheren Patentstreitigkeiten, derer es in der Mobilfunkbranche schon viele gab, betrafen Verkaufsverbote in Deutschland meist nur eine Reihe von Modellen. Bei Oppo ist es nun das ganze Handy-Sortiment. „Die Schlacht mit den Mobilfunkpatenten erreicht damit eine neue Dimension“, zitiert das Wirtschaftsmagazin den Patentrechtsexperten Florian Müller.

Es droht Mangel erschwinglicher Smartphones
Der Patentstreit könnte zu einer Smartphone-Dürre führen: Oppo und Oneplus sind vor allem bei günstigeren Geräten populär. Und neben ihnen droht weiteren Handymarken aus dem Umfeld des chinesischen BBK-Konzerns Ungemach. Laut „Wirtschaftswoche“ klagt Nokia auf Basis der bei Oppo und OnePlus beanstandeten Patentverstöße auch die aus dem BBK-Konzern hervorgegangene Marke Vivo. Und auch die für besonders günstige Geräte bekannte BBK-Marke Realme muss sich laut einem Bericht des IT-Portals „WinFuture“ auf einen Patentstreit mit Nokia einstellen. Würde gegen alle diese Marken - Oppo, Oneplus, Vivo und Realme - ein Verkaufsverbot verhängt, würde der Markt für günstige Smartphones massiv ausgedünnt.

Oppo und OnePlus haben laut dem Marktforscher Canalys in Deutschland einen Marktanteil von rund zehn Prozent. Käme es auch bei Vivo zu einem Verkaufsverbot, wären weitere zehn Prozent des Smartphone-Marktes weg - vor allem im Bereich günstigerer Geräte. In dem Segment würde auch der Wegfall von Realme das Angebot schmälern.

Andere Hersteller könnten die Lücke nur schwer füllen: Angespannte Lieferketten und chronischer Chipmangel sorgen dafür, dass die Produktion nicht nach Belieben hochgefahren werden kann - selbst wenn es eine Nachfrage gäbe. Logische Folge des Mangels wären steigende Preise.

Was auf Lager ist, darf noch verkauft werden
Smartphones von Oppo und seinen Schwestermarken, die im deutschen Handel - etwa bei Media Markt - bereits auf Lager sind, dürfen aktuell noch verkauft werden. Auf lange Sicht droht Oppo allerdings in ganz Europa Ungemach: Nokia will seine Rechte auch in Frankreich, Spanien, Großbritannien, den Niederlanden, Finnland und Schweden durchsetzen. Würde das deutsche Verkaufsverbot auch dort Schule machen, käme dies einem Rückzug vom westeuropäischen Markt gleich.

Dass Oppo im Streit mit Nokia einlenkt und, wie von der deutschen Justiz gefordert, ein weltweites Patentabkommen mit Nokia schließt, erscheint derweil unwahrscheinlich. Von 200 Millionen jährlich verkauften Oppo-Handys entfallen nur zwei Millionen auf Deutschland. Und in Schwellenländern, wo Oppo und seine Schwestermarken traditionell besonders stark sind, ist man beim Patentrecht weniger heikel als in Deutschland.

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