Liste aktualisiert
Kreml: 5 weitere EU-Länder „unfreundliche Staaten“
Die Liste der „unfreundlichen Staaten“ wird immer länger: Nun hat der Kreml Griechenland, Dänemark, Slowakei, Slowenien und Kroatien hinzugefügt. Slowenien und Kroatien dürfen kein Botschaftspersonal in Russland mehr einstellen. Es ist gut möglich, dass demnächst weitere Länder auf der Liste landen.
Auf der Liste stehen ausländische Staaten, die nach Ansicht der russischen Regierung „unfreundliche Maßnahmen gegen russische diplomatische und konsularische Vertretungen im Ausland treffen“. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 23. April eine Verordnung über Maßnahmen gegen gelistete Länder erlassen. Darin wird die Anzahl der Personen angeführt, die die gelisteten Länder und ihre diplomatischen Vertretungen in Russland einstellen können.
Griechenland hat nunmehr eine Grenze von 34 Personen, Dänemark 20, die Slowakei 16, während Slowenien und Kroatien gar keine Personen mehr für ihre diplomatischen Vertretungen oder konsularischen Einrichtungen beschäftigen können. Im Mai 2021 hatte Russland solche Beschränkungen über die USA und die Tschechische Republik verhängt.
Im April hatte Slowenien unter Berufung auf Artikel 11 der Wiener Übereinkunft verkündet, dass die russische Botschaft in Laibach auf die Größe der slowenischen Botschaft in Moskau reduziert wird, also von 41 auf acht Mitarbeiter.
Ebenfalls im April wies Kroatien insgesamt 24 Mitarbeiter der russischen Botschaft in Zagreb, davon 18 Diplomaten, aus. Österreich will die Gesprächskanäle zu Russland weiterhin offenhalten.
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