Die österreichische Regierung hat der Ukraine militärische Ausrüstung geschickt. Aus Gründen der Neutralität habe man sich aber auf „nicht-tödliche“ beschränkt, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Beispiele seien alte Schutzhelme und Splitterschutzwesten. Erstmals wurde jetzt der Wert der Ausrüstung bekannt.
Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage hervor. Die ÖVP-Ministerin berief sich auf einen EU-Beschluss zur Unterstützung der ukrainischen Truppen vom 28. Februar 2022. Laut ihren Angaben wurden bereits im März mehr als 10.000 Schutzhelme aus Bundesheer-Beständen sowie 9300 Splitterschutzwesten aus Altbeständen der Armee bereit gestellt. Die Helme sollen zwischen 1996 und 2002 hergestellt worden sein. Der Zeitwert beträgt etwa 35 Euro pro Stück. Die Westen stammen aus den 90er-Jahren und sind laut Tanner vor der Übergabe vom Amt für Rüstungs- und Wehrtechnik geprüft worden. Zunächst sollen Schutzausrüstungen für zivile Einsatzkräfte an die Ukraine geliefert werden.
Keine Waffenlieferungen
„Ich möchte darauf hinweisen, dass es sich bei den bisher erfolgten Unterstützungsleistungen um humanitäre und keine militärischen handelte“, betonte die Verteidigungsministerin. Als die EU Ende Februar eine halbe Milliarde Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Soldaten zur Verfügung stellte, enthielt sich Österreich der Stimme, um den Beschluss nicht zu blockieren. Österreich werde, anders als Schweden etwa, auch keine Waffen liefern. Hier gelte die militärische Neutralität, sagte Tanner.
Als Ersatz für die alten Helme erhielten die österreichischen Bundesheer-Soldaten ungefähr 10.000 Stück „Kampfhelme 2015“.
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