„Verzögerungstaktik“?

Geplänkel um SPÖ-Landesparteitag regt Genossen auf

Beim Landesparteitag 2018 erreichte Schnabl 86 Prozent.

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Bis zum Festtag der Sozialdemokratie am 1. Mai sollen in allen Bezirksparteiorganisationen die Bezirkslisten für die bevorstehende Landtagswahl beschlossen werden. Ein Termin für den Landesparteitag der SPÖ steht indes immer noch nicht fest. Das wiederum sorgt bei Genossen im ganzen Land nun für viele Mutmaßungen.

Geschlossen zeigten sich die blau-gelben Sozialdemokraten, als im Februar die „Gsindl-Chats“ von ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner publik wurden. Hinter den SPÖ-Kulissen dürfte die Einigkeit vielerorts aber wieder bröckeln.

Verzögerungstaktik?
Denn dass Vorsitzender Franz Schnabl noch keinen Termin für den heurigen Landesparteitag bekanntgab, sorgt intern für Kritik. Genossen sehen darin eine Verzögerungstaktik. Sie vermuten, dass Schnabl den Parteitag lange hinauszögern will, um kurz vor dem Urnengang mehr Stimmen zu ernten. „Schließlich würde sich die Partei mit einem schlechten Votum, oder gar einem Gegenkandidaten zu Schnabl kurz vor der Wahl nur selbst schwächen“, sagen Insider.

Gerhard Razborcan (SPÖ).

(Bild: SPNÖ)

Dass diese Vermutungen in Parteikreisen kursieren, kann Landtagsmandatar Gerhard Razborcan bestätigen. Er betont aber, selbst nicht zu den Kritikern zu gehören. „Wenn Kräfte im Hintergrund einen Gegenkandidaten wollen, dann sollen sie aus der Deckung kommen. Das würde ich mir von verantwortungsvollen Genossen wünschen“, so der Abgeordnete.

Der Landesparteitag muss laut Statuten alle vier Jahre stattfinden – der letzte war im Herbst 2018. Für uns gibt es keinen Grund, die Landtagswahl vorzuverlegen, wir sehen uns verpflichtet, bis zum regulären Termin für die Niederösterreicher zu arbeiten. Herausforderungen gibt es genug: Kinderbetreuung – ganztägig, ganzjährig, gratis, Maßnahmen in Gesundheit und Pflege, die Teuerung.

heißt es aus der SPÖ-Landespartei

SPÖ verweist auf die Statuten und die ÖVP
Seitens der Landes-SPÖ wird auf die Statuten verwiesen. „Der Parteitag ist in Planung. Der Termin ist davon abhängig, wann die Landtagswahl tatsächlich stattfindet - das entscheidet in Niederösterreich, die Mehrheitspartei ÖVP, die sich bis dato nicht festgelegt hat“, heißt es.