Ausbau im Mönchsberg

Garagengegner hoffen auf Befragung im Frühling

Salzburg
01.03.2022 15:00
Ein (Plastik-)Dinosaurier, aber kein Bürgermeister war am Montag bei der Übergabe der neuesten Unterschriftenaktion für eine Bürgerbefragung über den Ausbau der Mönchsberggarage im Schloss Mirabell. Die Garagen-Gegner haben dabei alle bisherigen Aktionen zur Garage übertroffen und in knapp drei Wochen exakt 5074 Unterschriften für eine Befragung gesammelt.

Gut 30 Aktivisten – und ein Plastik-Dinosaurier – kamen am Montagvormittag ins Schloss Mirabell, um Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) die neuesten Unterschriftenlisten zu übergeben. Zum Aufeinandertreffen des Dinosauriers und des Stadtchefs kam es aber nicht. Preuner war auf einem Termin außer Haus.

So übernahm Büroleiter Bernd Huber 2500 der 5074 Unterschriften von den Garagen-Gegnern. Für eine Befragung braucht es 2000 Unterschriften von Salzburgern. Damit die Prüfung der Unterschriften jetzt schneller geht, wurde nur ein Teil aller Unterstützungserklärungen eingereicht. „Eine zügige Bearbeitung ist jetzt das Gebot der Stunde“, sagt Plattform-Sprecher und Bürgerlisten-Gemeinderat Lukas Bernitz.

Formal sind die Garagen-Gegner sicher, dass es diesmal keine Einwände geben wird. Schon dreimal ist ein Bürgerbegehren auf eine Befragung im Zusammenhang mit der Mönchsberggarage gescheitert. „Ich bin überzeugt, dass es jetzt passt“, sagt Elke Stolhofer. Sie tritt nun als alleinige Antragstellerin auf. Die letzte Unterschriftenaktion scheiterte wie berichtet einzig daran, dass ein Verein und keine natürliche Person den Antrag gestellt hat.

Antragstellerin fordert eine rasche Bürgerbefragung
Die Antragstellerin hofft nun, dass die Unterschriften rasch geprüft werden und „so schnell wie möglich“ die Bürgerbefragung ausgeschrieben wird. „Wir hoffen auf einen Termin innerhalb von drei Monaten“, sagt Stolhofer zur „Krone“.

Der Zeitpunkt der Befragung spielt eine große Rolle, da die Parkgaragen-Gesellschaft bereits im Sommer mit den Bauarbeiten beginnen will. Bürgermeister Preuner sagt, dass sich eine Befragung noch im Juni ausgehen sollte – wenn bei den Unterlagen alles passt.

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