MFG-Politikerin muss sich vor Gericht verantworten

Gegen die Innviertler MFG-Politikerin Petra Saleh-Agha, die auf Facebook unter einem Foto von Spitalsmitarbeitern „Schämt euch !!!!!! alles Verbrecher“ kommentiert hat, ist von 14 oberösterreichischen Ärztinnen und Ärzte eine Privatanklage wegen übler Nachrede eingereicht worden.

Zudem hätten mehrere Personen Anträge auf eine Entschädigung nach dem Mediengesetz gestellt, hieß es. Dem Kommentar der Politikerin vorausgegangen war - wie berichtet - ein Flashmob, bei dem das Personal oberösterreichischer Landes- und Ordensspitälern Schilder mit Aufrufen zur Corona-Impfung präsentiert hatte.

Die Kommunalpolitikerin hatte nach dem Vorfall im Oktober vergangenen Jahres zwar ihre Aussage rund zwei Wochen später widerrufen, nun haben sie aber trotzdem ein juristisches Nachspiel.

Termin steht noch nicht fest
Ein Termin für den Prozess steht noch nicht fest, laut Gerichtssprecher ist dieser im Frühling zu erwarten. Für die Politikerin gilt die Unschuldsvermutung.