Mo, 21. Jänner 2019

Mit 95% an die Spitze

13.05.2011 22:07

FPD-Wechsel vollzogen: Rösler folgt Westerwelle

Mit der Wahl von Neo-Wirtschaftsminister Philipp Rösler zum Parteichef hat die FDP nach zehn Jahren einen Wechsel an der Spitze vollzogen. Die Delegierten des Parteitags in Rostock wählten Rösler am Freitag mit mehr als 95 Prozent der Stimmen zum Nachfolger Guido Westerwelles. Viele Liberale äußerten sich enttäuscht über die Ergebnisse der schwarz-gelben Regierungszeit und den Zustand der Partei.

Rösler bedankte sich nach der Wahl für das "großartige Vertrauen". Seiner durch schlechte Umfragewerte und Personalquerelen verunsicherten Partei versprach Rösler, "ab heute geht der Wiederaufstieg der Freien Demokraten endlich los". Er wolle die FDP als "Mannschaftsführer eines starken Teams" zu einer Partei machen, die "in allen Schichten unserer Bevölkerung" Anklang finde.

Der Parteitag wählte am Abend auch die drei künftigen Stellvertreter Röslers im Präsidium: Die ehemalige Fraktionschefin Birgit Homburger erzielte mit 66,1 Prozent das schlechteste Ergebnis, die für das bürgerrechtliche Profil der Partei stehende Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erhielt 85,51 Prozent. Das beste Ergebnis unter den Vizes erzielte Sachsens FDP-Landeschef Holger Zastrow mit 89,35 Prozent.

Zum Nachfolger des scheidenden Hermann-Otto Solms als Schatzmeister wurde der wie Rösler aus Hannover stammende Abgeordnete Patrick Döhring gewählt. Der hessische Landeschef Jörg-Uwe Hahn wurde nur mit knapp mehr als 52 Prozent als Beisitzer ins Präsidium gewählt.

Westerwelle: "Wechselbad der Gefühle"
Westerwelle räumte in seiner Abschiedsrede als Parteichef Fehler in seiner Amtszeit ein, die er als "ein Auf und Ab, ein Wechselbad der Gefühle" beschrieb. Insgesamt zog er aber eine positive Bilanz seiner Zeit an der Parteispitze: "Wir haben mehr richtig als falsch gemacht." Dem neuen Parteichef Rösler sagte Westerwelle Unterstützung zu: "Ich werde meinem Nachfolger nicht ins Lenkrad greifen." Westerwelle hatte Anfang April angesichts mehrerer Wahlschlappen, schlechter Umfragewerte und scharfer innerparteilicher Kritik seinen Abschied als Parteichef angekündigt.

In der Aussprache hielten sich die Delegierten mit harscher Kritik an Westerwelle zurück. Für besonderen Unmut sorgten die befürchteten Kosten des Euro-Rettungsschirms und der Verzicht auf Steuersenkungen. Kontroverse Debatten gab es um einen Antrag zur Einführung einer Frauenquote in den Führungsgremien der Partei.

Delegierte wünschen sich kräftigeren Ton gegenüber Merkel
Zahlreiche Delegierte forderten in der Aussprache einen selbstbewussteren Umgang mit der Union. Der Europaabgeordnete Michael Theurer sagte: "Wir müssen uns auch gegen die CDU behaupten." Die Partei habe in der Koalition bisher "nicht genügend geliefert", räumte der neue FDP-Fraktionschef und frühere Wirtschaftsminister Rainer Brüderle ein.

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