Für Draghi als Premier

Berlusconi kandidiert nicht bei Präsidentenwahl

Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi

(Bild: AP)

Der italienische Ex-Premier Silvio Berlusconi verzichtet auf seine Kandidatur für das Präsidentenamt. Am Ende eines Online-Gipfeltreffens der Mitte-Rechts-Parteien kündigte der 85-Jährige seinen Beschluss an, auf eine Bewerbung zugunsten einer anderen Persönlichkeit zu verzichten, die er demnächst bekanntgeben wolle, verlautete aus Kreisen um den Medientycoon an Samstag.

„Ich habe beschlossen, einen weiteren Schritt auf dem Weg zur nationalen Verantwortung zu unternehmen, indem ich auf die Nennung meines Namens für die Präsidentschaft der Republik verzichte“, heißt es in einer Stellungnahme Berlusconis.

„Der Quirinalspalast ist kein Bunga Bunga“: In Italien regte sich in den vergangenen Wochen Wiederstand gegen Silvio Berlusconis möglicher Kandidatur für das Amt des Staatsoberhaupts.

(Bild: AFP)

„Ich werde meinem Land weiterhin auf andere Weise dienen, wie ich es in den letzten Jahren getan habe, als politischer Vorsitzender und als Abgeordneter des Europäischen Parlaments. Ich möchte vermeiden, dass mein Name in Kontroversen verwickelt wird, die keine Rechtfertigung haben und die sich die Nation heute nicht leisten kann.“

Ich möchte vermeiden, dass mein Name in Kontroversen verwickelt wird, die keine Rechtfertigung haben und die sich die Nation heute nicht leisten kann.

Silvio Berlusconi

TV-Zar für Draghis Verbleib als Premier
Berlusconi schrieb weiter, er „halte es für notwendig, dass die Regierung Draghi ihre Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode führt, um das Wiederaufbauprogramm umzusetzen und den unerlässlichen Reformprozess in den Bereichen Steuern, Justiz und Bürokratie fortzusetzen.“ Damit sprach sich der Chef der in Rom mitregierenden Forza Italia gegen die Kandidatur Mario Draghis zum Präsidenten anstelle Sergio Mattarellas aus, dessen siebenjährige Amtszeit am 3. Februar ausläuft.

MInisterpräsident Mario Draghi

(Bild: APA/AFP/Andreas SOLARO)

Matteo Salvini, Chef der rechten Regierungspartei Lega, lobte den Schritt des TV-Zaren. „Berlusconis Schritt ist entscheidend und grundlegend und er hat Italien und der Mitte-Rechts-Allianz einen großen Dienst erwiesen“, erklärte Salvini.

Neuer Staatspräsident wird ab Montag gewählt
1000 Abgeordnete und regionale Delegierte wählen ab Montag den neuen italienischen Staatspräsidenten. Die Wahl in geheimer Abstimmung könnte sich über mehrere Tage hinziehen. Für die ersten zwei Wahlgänge ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Danach genügt eine einfache Mehrheit. Die langwierigste Wahl war die von Giovanni Leone im Jahr 1971, bei der es 23 Wahlgänge gab.