Heftige Kritik an FPÖ

Kogler an Kickl: „Das ist gemeingefährlich“

Vizekanzler Werner Kogler richtete am Sonntag deutliche Worte an die FPÖ: „Mit diesem Unfug muss einmal aufgehört werden.“

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ über den geringen Impffortschritt in Österreich gesprochen und die Schuld dafür bei der FPÖ und deren Parteichef Herbert Kickl gesucht. Als Negativbeispiel nannte er Oberösterreich, wo die Freiheitlichen die Impfung mit „Falschinformationen und Lügen“ diskreditieren würden. „Mit diesem Unfug muss einmal aufgehört werden“, sagte der Vizekanzler.

Kogler sprach von „gesundheitspolitischer Geisterfahrerei“ und „politischer Kurpfuscherei“ und sparte auch nicht mit Kritik an Parteichef Kickl: „Das ist gemeingefährlich, was da verzapft wird vom Parteiobmann abwärts.“

Profisportler brauchen weiter keine Impfung
In seiner Funktion als Sportminister gab Kogler auch Auskunft darüber, dass sich Österreichs Profisportler trotz der ab Montag geltenden 2G-Regel in Hotellerie und Tourismus weiter um eine Corona-Impfung herumschwindeln können. Für sie gelten nämlich die gleichen Regeln wie für alle anderen Arbeitnehmer - also 3G am Arbeitsplatz. „Ich bin nicht dafür, mit der Zwangskeule eines generellen Impfzwangs zu arbeiten“, sprach sich Kogler auch weiterhin gegen eine allgemeine Impfpflicht aus.

Ich bin nicht dafür, mit der Zwangskeule eines generellen Impfzwangs zu arbeiten.

Vizekanzler Werner Kogler

„Das muss auch für Sportler gelten“
Bei der Impfung gehe es für ihn um eine „wesentliche persönliche Entscheidung“, die den eigenen Körper betreffe: „Das muss auch für Sportler gelten.“ Dass ein geimpfter Freizeitskifahrer dann mit einem ungeimpften ÖSV-Sportler in der Gondel sitzen könnte, ist für den Vizekanzler ebenso erklärbar wie der aus seiner Sicht wohl häufigere Fall, dass ein Gast im Wirtshaus geimpft sein muss, das dortige Personal aber nicht.

Kogler verteidigt Vorgehen in Regierungskrise
Seine Vorgangsweise in der durch die Ermittlungen gegen die ÖVP ausgelösten Regierungskrise verteidigte Kogler. Sobald er die Hausdurchsuchungsanordnung gelesen habe, sei klar geworden, dass beim danach zurückgetretenen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Amtsfähigkeit nicht mehr gegeben gewesen sei. Zu respektieren sei, dass die ÖVP dann - wie von den Grünen gefordert - eine „untadelige Person“ für das Kanzleramt nominiert habe.

(Bild: FLORIAN WIESER)

Zusammenarbeit mit Schallenberg „hervorragend“
Mit Alexander Schallenberg verbinde ihn eine „hervorragende Zusammenarbeitsbasis“, und wichtig sei die Handlungsfähigkeit der Regierung. Wer ÖVP-Chef sei, müsse - auch im Falle einer Anklageerhebung gegen Kurz - diese selbst entscheiden. Kogler hielte es jedenfalls für „sinnvoll“, dass die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode hält.

Dass sich Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer über die Beibehaltung des Dieselprivilegs freue, sei „natürlich Unfug“. „Klimaschützer dürfen nicht länger die Dummen sein, aber es werden hier Schritt für Schritt neue Maßnahmen gesetzt“, versprach er.