ÖAW mit Forderung
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Alles erinnert alarmierend an die Flüchtlingskrise, auch das: „Bundesländer wie Oberösterreich sind nur noch damit beschäftigt, den Überlauf von Wien und Niederösterreich abzuarbeiten“, sagen Insider bei der Polizei. Wien versorgt 10.600 Asylwerber, subsidiär Schutzbedürftige und sonstige Fremde. Das sind um 4700 Personen mehr, als die Quote vorgeben würde und entspricht einer Übererfüllung der Quote von fast 180 Prozent.
Wie sieht es bei uns aus?
Oberösterreich ist mit 3000 Unterbringungen bei 75 Prozent, sollte also noch 1000 Menschen aufnehmen.Derzeit sind 106 Landes- Grundversorgungsquartiere und fünf Bundesbetreuungseinrichtungen in Oberösterreich in Betrieb. Und alle sind aktuell voll. In den vergangenen Jahren waren die Asylantragzahlen drastisch zurückgegangen, viele Quartiere wurde rückgebaut. Nun werden wieder Unterkünfte benötigt.
Aufgrund der sich zuspitzenden Lage wäre es nun dringend geboten, dass der Innenminister auf Augenhöhe mit den Ländern spricht, um endlich eine Lösung für das Problem der Quartiersschaffung zu finden.
Noch-Integrationslandesrat Stefan Kaineder (Grüne)
Doch, wie überall, geht es ums Geld
Die Tagsätze für die Unterbringung von Asylwerbenden wurden zuletzt 2016 angehoben. Die Lebenserhaltungskosten sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, die Kosten am Immobilienmarkt haben massiv angezogen. Die Länder haben den Innenminister bei den letzten beiden Flüchtlingsreferentenkonferenzen aufgefordert, eine Anpassung vorzunehmen, sprich nachzubessern. Aber wie hoch sind die Tagsätze eigentlich? Für Erwachsene gibt’s 21 Euro, für unbegleitete Minderjährige 95 Euro.
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