Kritik am Status quo

Oberösterreichs Spitzenpolitik fast ohne Frauen

@BildOhneDame heißt eine Facebook-Seite, auf der frauenlose Gruppenbilder gepostet werden, darunter viele aus Oberösterreich – zum Beispiel vom Spatenstich für das LASK-Stadion. Weitere aus der Landespolitik werden bald dazukommen: drei Landtagspräsidenten, sechs Klubvorsitzende. Die fast rein männlich besetzten Verhandlerteams von Schwarz-Blau kommen indes dem Finale näher.

Die Facebook-Seite ist ein „Spin-off“ der Bewegung #OhneUnsVielSpass, die im Jahr 2015 angesichts der Angelobung einer damals völlig frauenlosen Landesregierung gegründet worden war. Seit wenigen Jahren sind zwei Frauen in der neunköpfigen Regierung, dabei wird es wohl auch mit dem Start der neuen Landtagsperiode bleiben. Unser Karikaturist hat schon einmal ein „Gruppenbild“ gemacht: Sieben Herren, nur zwei Damen.

2015 darf sich nicht wiederholen
All diese Entwicklungen verfolgt man auch bei #OhneUnsVielSpass kritisch. Folgende Stellungnahme hat uns diese Sammelbewegung von Initiativen geschickt, ohne dass sich eine individuelle Sprecherin besonders hervortun wollte: „Wir beobachten aufmerksam das Geschehen, haben eine Auge darauf. Die Hälfte der Bevölkerung der Frauen in Oberösterreich sind Frauen. Das was 2015 geschehen ist, darf sich nicht wiederholen. Das betrifft alle Ebenen. Wir haben ein bestehendes überparteiliches Netzwerk, das laufend gewachsen ist – und Teile davon sind wiederum die Vertretung großer Netzwerke, zu einem zählen zum Beispiel alleine aus Oberösterreich 50 Frauenvereinigungen. Wir sind stärker als je zuvor.“

Fortschritte im Landtag, aber nicht an der Spitze
Noch keine Stellungnahme gibt es trotz Anfrage vom OÖ-Team des Frauenvolksbegehrens, das 2018 in unserem Bundesland 76.131 Menschen unterstützt und unterschrieben haben; österreichweit waren es 481.959 Unterschriften. Eine der Forderungen war ja: „Die Hälfte aller Plätze für Wahllisten und in Vertretungskörpern auf Gemeinde-, Landes- und Bundesebene für Frauen* und Männer*“. Da gibt es zwar Fortschritte mit mehr Frauen im Landtag, allerdings eben kaum in Spitzenpositionen.

Finale Phase
Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ (zwölf Männer, eine Frau) gehen unterdessen in die finale Phase. Am Wochenende sollen „bisher zurückgestellte Fragen“ diskutiert werden, erfuhr die „Krone“. Es gehe für die Verhandler noch darum, möglichst viel Investitionsmittel für die eigenen Ressorts abzustauben.

Christian Ortner
Christian Ortner
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Mittwoch, 01. Dezember 2021
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