Richter überrascht

Pleiten, Pech und Pannen beim Hypo-Prozess

Wenn einer etwas über den Hypo-Verkauf erzählen könnte, wäre es wohl der Ex-Boss der Bayerischen Landesbank, Werner Schmidt. Doch der bleibt dem Hypo-Prozess lieber fern – und die übrigen Promi-Zeugen Siegfried Grigg, Othmer Ederer und Josef Martinz sind nun auch überflüssig, weil der Richter einen Teil der Anklage gegen Wolfgang Kulterer plötzlich ausscheidet.

Es kommt so überraschend, dass sich auch die drei Angeklagten Hilfe suchend umdrehen und fragen, was denn los sei: Richter Norbert Jenny diktiert leise, warum er auf die vielen neuen Beweisanträge von Staatsanwalt Andreas Höbl pfeift, steht auf und schickt sich zum Gehen an. Allgemeine Verwirrung.

Anklage gegen Kulterer ausgeschieden
Dann stellt sich heraus: Jenny hat die Anklage gegen Wolfgang Kulterer wegen falscher Beweisaussage vor dem Untersuchungsausschuss aus "Beschleunigungsgründen" ausgeschieden. Übrig bleiben die zwei Kreditfälle, zu denen am Mittwoch noch ein Gutachter am Wort ist, ehe am kommenden Dienstag ein Urteil fallen soll. Geplant war alles ganz anders. Der Staatsanwalt wirkt deshalb überrumpelt; die Zeugen werden heimgeschickt. 

Staatsanwalt und Richter liefern sich Gefechte
Der Tag ist typisch für die Pannen, die den Hypo-Fall derzeit prägen: Da ist zum einen die "Mini-Anklage", die aber auch gar nichts mit einer mutmaßlichen "Hypo-Mafia" zu tun hat. Zum anderen liefern sich Staatsanwalt und Richter heftige Gefechte – beide haben auf eigene Faust ermittelt und sind zu anderen Ergebnissen gekommen. Dass so vieles auch nach mehr als einem Jahr offen bleibt, hinterlässt einen fahlen Nachgeschmack.

Ebenso der Umstand, dass in der Hypo-Causa auch schon zuvor gepatzt worden ist. Drei Vorstände – unter ihnen Wolfgang Kulterer und Günter Striedinger – sind wegen Bilanzfälschung verurteilt worden, gegen die Aufsichtsratschefs Othmar Ederer und Karlheinz Moser wurde das Verfahren aber "wegen Verjährung" eingestellt, wie Justizsprecher Helmut Jamnig bestätigen muss. Man hatte drei Jahre Zeit, ihre Verantwortung für die Millionenverluste zu prüfen, und hatte es offenbar nicht geschafft.

von Kerstin Wassermann, Kärntner Krone

Neu hinzu kommt eine Klage von Ex-Vorstand Striedinger gegen die Bank - siehe Infobox.