25.09.2021 19:14 |

Rauer Ton in Befragung

Kurz zum Richter: „Da hat sich einiges aufgestaut“

Inhaltlich geht aus dem Protokoll der Einvernahme des Kanzlers - die „Krone“ berichtete - wenig Neues hervor. Für Debatten sorgen daher am Tag nach Publikwerden eher die teils emotionalen Antworten von Sebastian Kurz. ÖBAG-Aufsichtsräte belasten den ÖVP-Chef unterdessen keineswegs.

Anfang September saß Kurz wegen des Vorwurfs einer Falschaussage rund um die Causa ÖBAG mehr als fünf Stunden vor dem Richter. Erst diese Woche, also drei Wochen später, kam das heraus - und wiederum drei Tage später wurde das 151-seitige Protokoll der Einvernahme publik.

Kurz vs. Korruptionsstaatsanwalt
Inhaltlich mag dieses zwar kaum Neues bergen; für Aufsehen sorgt jedoch, dass die Befragung teils zur emotionalen Auseinandersetzung geriet, vor allem zwischen Kurz und einem zusätzlich zum Richter - er ist gar jünger als der Kanzler - anwesenden Korruptionsstaatsanwalt. Diesem warf der ÖVP-Chef etwa vor, ihm „das Wort im Mund umzudrehen“, dies sei „ja unglaublich“, so Kurz.

Kurz über NEOS-Mann Brandstätter: „Wenn ich den nur sehe ...“
Über den NEOS-Mann Helmut Brandstätter sagte Kurz unterdes: „Wenn ich den nur sehe, kriege ich schon innerlich - ich will das jetzt nicht aussprechen (...).“ Einmal entschuldigte er sich gar für seine Emotionalität, bei ihm habe sich eben „einiges aufgestaut“. Nach fünf Stunden erklärte Kurz dann schließlich: „Ich würde jetzt gerne wirklich einen Punkt machen. Das funktioniert nicht so gut zwischen uns.“

ÖVP: „Parteiische“ Staatsanwaltschaft
SPÖ, FPÖ und NEOS übten am Samstag harte Kritik am Ton des Kanzlers. Christian Deutsch, roter Parteimanager, sprach einmal mehr von türkisen „Attacken auf die Justiz“, NEOS-General Douglas Hoyos warf dem Kanzler „fehlenden Respekt vor den Institutionen“ vor. Die ÖVP sieht die Sache naturgemäß ganz anders: Laut Andreas Hanger, dem türkisen Frontmann im jüngsten U-Ausschuss, agierte die Korruptionsstaatsanwaltschaft „parteiisch“, ihr Vertreter sei „der Verpflichtung zur Objektivität nicht nachgekommen“.

Die ebenfalls dieser Tage aufgetauchten Befragungsprotokolle der ÖBAG-Aufsichtsräte sind aus Sicht des Kanzlers indes wesentlich erbaulicher: Diese erklärten nämlich, dass bei ihren jeweiligen Bestellungen nicht Kurz auftrat, sondern andere wie etwa Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP). Ob Kurz angeklagt wird, ist weiterhin unklar.

 Kronen Zeitung
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