15.08.2021 11:20 |

Afghanistan-Krise

Schallenberg und Nehammer planen Konferenz

Außenminister Alexander Schallenberg und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) planen eine Afghanistan-Konferenz mit den zentralasiatischen Nachbarländern des Krisenlandes und einigen EU-Ländern, um möglichst zielsicher Hilfe vor Ort bieten zu können. Die Konferenz ist für Ende August oder Anfang September in virtueller Form geplant. Ziel sei es, den Nachbarstaaten zu helfen und gemeinsam mit ihnen zu verhindern, dass Schlepper Profit aus dem Leid der Menschen schlagen.

Auf welcher Ebene die Länder vertreten sein werden, sei „noch in Ausarbeitung“, hieß es. Aus dem Innenministerium hieß es, Ziel der Konferenz sei, die Region bzw. die unmittelbaren Nachbarstaaten Afghanistans zu stärken. Darauf habe auch der gemeinsame Brief Österreichs mit Deutschland, Dänemark, Niederlande, Belgien und Griechenland abgezielt - „nicht nur auf Abschiebungen“.

Die sechs EU-Länder hatten vor rund einer Woche in einem Brief an die EU-Kommission zu einer Fortsetzung der Abschiebungen nach Afghanistan gedrängt, um in erster Linie straffällig gewordene Afghanen aus der EU zu bringen. Deutschland, Dänemark und die Niederlande haben die Abschiebungen mittlerweile wegen der Lage in Afghanistan offiziell ausgesetzt. Diese Länder seien auch Partner für die geplante Konferenz.

„Hilfe vor Ort kann nur im Gleichklang mit den Partnern vor Ort funktionieren“, erklärte Schallenberg in einer Stellungnahme. Das vordringliche Ziel müsse es daher sein, die Nachbarstaaten Afghanistans bei der Bewältigung dieser „schwierigen Aufgaben“ zu unterstützen. Es gelte, diesen Staaten zu helfen und gemeinsam mit ihnen zu verhindern, dass Schlepper Profit aus dem Leid der Menschen schlagen.

Nehammer: „So lange abschieben, wie es geht“
Innenminister Nehammer blieb unterdessen bei seiner strikten Haltung, was sein Nein zu einem generellen Abschiebestopp nach Afghanistan betrifft. „Wir müssen so lange abschieben, wie es geht“, sagte er ungeachtet der Tatsache, dass seit Mitte Juni keine derartigen Flüge mehr durchgeführt werden konnten. „Wir arbeiten an einem Flug - in Kooperation mit Afghanistan. Wenn ein solcher möglich wird, dann werden wir das auch tun. Und wenn das nicht gelingen sollte, müssen wir über Alternativen nachdenken.“

Nach Angaben der UNO sind seit Mai rund 250.000 Afghanen auf der Flucht, seit Anfang des Jahres damit etwa 400.000. Intern Vertriebene sind in großer Zahl nach Kabul gereist und campieren dort etwa in Parks und auf öffentlichen Plätzen. Die militant-islamistischen Taliban setzen unterdessen ihren Eroberungszug fort und haben am Sonntag den Angriff auf die afghanische Hauptstadt gestartet.

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