„Krone“-Kommentar

Türkis-Grün erhält eine zweite Chance

Kolumnen
31.07.2021 12:00

In vielen Beziehungen folgt auf die erste Verliebtheit der harte Alltag, und häufig endet es als Drama mit gegenseitigen Beschuldigungen und Verletzungen. Im politischen Bereich war die Koalitionsregierung knapp an diesem Szenario dran. Wenn Kurz und Kogler jetzt wieder „Happy Life“ inszenieren, so ist das nichts anderes als eine zweite Chance, die diese Regierung im Herbst noch einmal hat.

Also Entspannung auf breiter Front? Irrtum, so meine ich. Denn diese „zweite Chance“ muss erst einmal hart und konsequent verdient werden.

Etliche Punkte wurden für den Herbst angekündigt, von der ökosozialen Steuerreform über eine generelle Steuersenkung bis hin zum Klimaschutz, einer Pflegereform, einer Job-Offensive, Digitalisierung (vor allem im Schulbereich), adäquate Corona-Maßnahmen bis hin zu verstärkter Sicherheit („Ausländerpolitik“).

So locker sich Kurz und Kogler den Medien gegenüber präsentierten: Jedes der angeführten Themen ist für eine schwere Regierungskrise „gut“. Eine Steuerreform für Unternehmen und Arbeitnehmer, unter fünf Milliarden Euro spielt sich da nichts ab. Das ist nicht überzogen: Jahrelang hat der Staat durch die Steuerprogression immer mehr kassiert, jetzt sind die Betroffenen dran.

Das heikelste Thema wird die ökosoziale Steuerreform: ein sinnvolles Vorhaben, das jedoch viel Fingerspitzengefühl erfordert. Die richtigen Maßnahmen, die maßgeschneiderten sozialen Abfederungen. Eines ist klar: Eine dritte Chance bekommt diese Regierung nicht mehr . . .

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