„Krone“-Kommentar

Meilenstein der Menschlichkeit

Am Mittwoch vor genau 70 Jahren ist die Genfer Flüchtlingskonvention in Kraft getreten, die dafür sorgen sollte, dass Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen müssen, nicht mehr vor verschlossenen Grenzen stehen, wie das im Zweiten Weltkrieg so oft der Fall gewesen ist. Wer verfolgt wird, sollte künftig geschützt sein. Ein Meilenstein der Menschlichkeit. Wobei das Abkommen sowohl die Rechte als auch die Pflichten der Flüchtlinge festlegte.

Die Konvention definierte aber nicht nur, wer als Flüchtling gilt, sie stellte auch klar, wer nicht geschützt ist. Das trifft in erster Linie Migranten, die ein Leben mit besseren Arbeitschancen suchen. Ein syrischer Kriegsflüchtling ist also geschützt, ein Afrikaner, der sich nach einem besseren Leben in Europa sehnt, nicht.

So einfach, so kompliziert.

Denn die EU ist dem Ansturm an ihren Außengrenzen schon lange nicht mehr gewachsen. Dennoch hat die Union es sträflich verabsäumt, Mechanismen zur raschen Behandlung von Asylanträgen, zur gerechten Aufteilung von Flüchtlingen, zur besseren Integration oder schnellen Abschiebung von Betroffenen oder auch zu Möglichkeiten zur legalen Einwanderung zu finden.

Wir hören seit vielen Jahren immer nur dieselben Gemeinplätze. Lösungen kommen nicht zustande. Dafür wollen manche die Genfer Konvention am liebsten aussetzen.

Die ist aber nicht schuld am Scheitern der EU.