Schleppende Debatte

„Schweigeminute“ für den Klimaschutz im OÖ Landtag

(Bild: Alexander Schwarzl)

Müde schleppt sich Oberösterreichs Landtag dem Ende der aktuellen Gesetzgebungsperiode entgegen. In der 57. Sitzung am Donnerstag kam es erst nach peinlichem Schweigen zu einer Debatte über den Stand beim Klimaschutz in Oberösterreich. Anlass war eine dringliche Anfrage der Grünen an LH Thomas Stelzer (ÖVP).

„Welche Maßnahmen setzen Sie für mehr Fortschritt beim Klimaschutz in Oberösterreich“, wollten die Grünen – sinngemäß – von LH Thomas Stelzer (ÖVP) wissen. Dieser nützte natürlich diese Chance zur Darstellung, was alles in unserem Bundesland beim Klimaschutz schon weitergehe – beginnend bei der saubersten Stahlproduktion der Voest und ihrer Zukunft auf Wasserstoffbasis bis hin zum höheren Budget für Öffi-Investitionen als für den motorisierten Individualverkehr. Stelzer ist aber gegen einen „Tunnelblick“ nur auf den Klimaschutz und darauf zugeschnittene Maßnahmen. Sondern er plädiert für „den gesamthaften Blick“, der neben der Lebensqualität auch Wohlstand und Sicherheit, inklusive sozialer Sicherheit, ins Auge fasse.

Wir brauchen nicht das Schlechtreden, sondern das Vorangehen. Und davon reden wir nicht nur, sondern wir tun Konkretes.

LH Thomas Stelzer

Thomas Stelzer

(Bild: Alexander Schwarzl)

An die Antwort auf eine dringliche Anfrage schließt sich normalerweise eine (eh kurze) Debatte an. Doch diesmal herrschte längeres peinliches Schweigen, als Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer fragte: „Wer wünscht das Wort?“

Es dauerte, bis dann der grüne Klubchef Severin Mayr (mit weißen Sneakern) ans verwaiste Rednerpult trat, um zumindest den Bau neuer Autobahnen durch Oberösterreich zu rügen. Aber erst SPÖ-Politikerin Weichsler-Hauser selbst rettete die Ehre des Landtags und zog als Rednerin ins Feld, rügte dabei, dass Klimaschutz bei uns nur durch „die Optimierung des Status quo“ erfolge und forderte mehr Augenmerk auf Wasserstoff als Energiequelle. Zwei weitere Reden (ÖVP-Klubchef Christian Dörfel, FPÖ-Landesrat Günther Steinkellner) folgten.