Nervosität

Wohin mit der Müllwirtschaft in Oberösterreich?

Der ÖVP-Politiker Max Hiegelsberger hat den Grünen-Politiker Stefan Kaineder zum Festakt in Kaineders Zuständigkeit eingeladen. Hinter den Kulissen herrscht „ordentliche Nervosität“...

Erstaunen verbreitete sich kürzlich im Büro von Umweltlandesrat Stefan Kaineder (Grüne): Trudelte doch da eine Einladung von Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) zu einem Festakt für 30 Jahre Bezirksabfallverbände in Oberösterreich am 1. Juni ein: „In Wertschätzung Ihrer Unterstützung dürfen wir Sie recht herzlich zu dieser Feierlichkeit einladen“, heißt es im Text. „Sehr nett, dass Hiegelsberger den zuständigen Abfallwirtschaftslandesrat zu einer Veranstaltung zumindest einlädt, für die dieser die eigentliche Ressortverantwortung trägt“, unkt man in Kaineders Büro. Unser Karikaturist zeigt Hiegelsberger denn auch als eine Art „Müllstierler“.

„Die ÖVP spricht immer von einem Arbeitsjahr, hinter den Kulissen dürfte aber ordentlich Nervosität herrschen, wenn so unverfroren auf die Geschäftsverteilung in der Landesregierung gepfiffen wird sobald die Wahlen nahen“, sagt ein Vertrauter Kaineders. Wobei das mit der Kompetenzenverteilung auch mal durchaus gedreht und gewendet werden kann, wie es gerade passen soll: Hiegelsberger ist Gemeindereferent und die Bezirksabfallverbände sind Gemeindeverbände, also kann man eine (Mit-)Zuständigkeit konstruieren. Kaineder ist ja umgekehrt auch für die Koordinierung in Fragen der Gentechnik bei Lebensmitteln und des Klimaschutzes zuständig – egal um welches andere Ressort es geht

Werner Pöchinger
Werner Pöchinger
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Dienstag, 22. Juni 2021
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