02.05.2021 18:55 |

Abkehr von Trump-Linie

Nordkorea und USA: Zurück zu „feindlicher Politik“

Er und Donald Trump waren Brieffreunde, mit dem Nachfolger im Weißen Haus, dem US-Demokraten Joe Biden, scheint Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hingegen nicht warm zu werden. Da ist plötzlich wieder von „feindlicher Politik“ Washingtons die Rede und Biden wird in altbekannter Tonart gar die Vorbereitung einer „totalen Machtprobe“ vorgeworfen - auf die das nordkoreanische Regime selbstverständlich entsprechend reagieren werde. Es ist die Rückkehr zur Rhetorik der Drohgebärden und des Säbelrasselns vergangener Jahrzehnte.

Das US-Präsidialamt hatte am Freitag mitgeteilt, dass eine Überprüfung der Nordkorea-Politik nach mehreren Monaten abgeschlossen sei. US-Präsident Biden werde einen neuen Ansatz der „praktischen Diplomatie“ verfolgen, um Nordkorea unter Druck zu setzen, damit das Land sein Atomwaffen- und Raketenprogramm aufgebe. Das Ziel bleibe die vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel, sagte US-Präsidialamtssprecherin Jen Psaki. Großangelegte Verhandlungen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un wie unter Trump werde es aber nicht geben.

Ein Sprecher des Außenministeriums in Pjöngjang warf daraufhin der US-Regierung vor, sie habe die Würde der höchsten Führung des Landes verletzt, indem sie die Lage der Menschenrechte in Nordkorea kritisiert habe. Dies sei eine Provokation, die zeige, dass die USA sich auf eine „totale Machtprobe“ mit Nordkorea vorbereiteten, zitierte die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA den namentlich nicht genannten Sprecher des Außenministeriums.

Kwon Jong Gun, der im nordkoreanischen Außenministerium die USA-Abteilung leitet, verwies auf Bidens erste Rede vor dem US-Kongress am Mittwoch, in der er die Atomprogramme Nordkoreas und des Iran als Bedrohung bezeichnet hatte, auf die mit „Diplomatie und strikter Abschreckung“ reagiert werde. Kwon kritisierte, dies sei unlogisch und ein Eingriff in das Recht Nordkoreas auf Selbstverteidigung.

Bidens Äußerungen spiegelten „seine Absicht wider,die feindliche Politik gegenüber Nordkorea fortzusetzen, die die USA seit mehr als einem halben Jahrhundert betrieben haben“. Nun, da Bidens Politik offenbar geworden sei, werde Nordkorea gezwungen sein, auf entsprechende Maßnahmen zu drängen, sagte Kwon. „Und mit der Zeit werden sich die USA in einer sehr ernsten Lage befinden.“

Bidens Nationaler Sicherheitsberater, Jake Sullivan, reagierte auf die Drohung Pjöngjangs am Sonntag mit moderaten Tönen. „Unsere Politik gegenüber Nordkorea zielt nicht auf Feindseligkeit ab, sondern auf Lösungen“, sagte Sullivan dem Fernsehsender ABC. Die US-Regierung sei bereit, auf diplomatischem Weg auf das Ziel einer Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten, und gleichzeitig „praktische Maßnahmen“ vorzunehmen, die helfen könnten, auf dem Weg zu diesem Ziel Fortschritte zu machen.

Trump landete nach erstem Gipfeltreffen in der Sackgasse
Nordkorea ist international weitgehend isoliert. 2018 hatten Trump und Kim sich zu ihrem ersten Gipfel getroffen und die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel in Aussicht gestellt. Ein zweiter Gipfel der beiden 2019 scheiterte, und die Beratungen auf Arbeitsebene gerieten in die Sackgasse. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte ein ernsthaftes diplomatisches Engagement gegenüber Nordkorea abgelehnt.

Biden strebt einen Mittelweg zwischen der Politik seiner Vorgänger an. Seine Sprecherin Psaki sagte, die jetzige US-Regierung werde einen „ausgewogenen praktischen Ansatz“ verfolgen, der offen gegenüber der Diplomatie sei und diese gegenüber Nordkorea prüfe.

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